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Sonntag, 17. September 2006

Mexiko

Kampf der "falschen Republik"


Massenkundgebung der Lopez-Obrador-Anhänger in Mexiko-Stadt

Mehrere Hunderttausend Mexikaner haben am Samstag den Linkspolitiker Andres Manuel Lopez Obrador zum "legitimen Präsidenten" des Landes ausgerufen und der "falschen Republik" den Kampf angesagt.

Die Demonstranten stimmten auf dem riesigen Zócalo-Platz in der Hauptstadt in einer "Nationaldemokratischen Versammlung" mit erhobener Hand für Lopez Obrador. Dieser kündigte unter dem Jubel der Menschenmenge an, Mexiko zu einer neuen Republik zu machen.

Calderon als Staatschef abgelehnt

Zuvor hatte die Menge es in einer weiteren Abstimmung abgelehnt, den konservativen Politiker Felipe Calderon als künftigen Staatschef anzuerkennen. Dieser war Anfang September vom Bundeswahlgericht zum gewählten Präsidenten Mexikos proklamiert worden und soll das Amt am 1. Dezember von seinem Vorgänger Vicente Fox übernehmen.

Zu der von dem unterlegenen linken Präsidentschaftskandidaten einberufenen Versammlung im Herzen der Hauptstadt hatten sich nach Angaben der Organisatoren knapp über eine Million Mexikaner gemeldet. Allerdings fast der Platz einschließlich der von dort einsehbaren Straßen maximal 300 000 Personen. Die Menschenmenge beschloss des weiteren, die feierliche Amtsübergabe an Lopez Obrador am 20. November zu veranstalten und die Beseitigung der "falschen Republik" einschließlich der künftigen Regierung zu betreiben.

Machtkampf spitzt sich zu

Damit hat Lopez Obrador, der die Wahl als einen Betrug darstellt, im Kampf um die Macht in Mexiko eine neue Phase eingeläutet. Bisher hatte er den Konflikt mit juristischen Anfechtungen und Straßenprotesten bestritten. Er ließ seit Ende Juli das Stadtzentrum von Mexiko-Stadt blockieren, um eine völlige Neuauszählung der Stimmen der Präsidentenwahlen vom 2. Juli zu erzwingen. Die Blockade des Zentrums war am Freitag für den Nationalfeiertag am 16. September geräumt worden.

Präsident Fox, der traditionell die Nationale Feier in der Nacht zum 16. leitet, hatte diese Zeremonie in den Ort Dolores Hidalgo verlegt, um einer Konfrontation auszuweichen. In Dolores im Staate Guanajuato hatte der Priester Manuel Hidalgo 1810 den Unabhängigkeitskampf der Mexikaner gegen Spanien eingeleitet. Am Samstagmorgen hielten die Streitkräfte wie in jedem Jahr ihre Militärparade in den Straßen ab, die kurz zuvor von den Camps der Linken blockiert gewesen waren


 

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Unterstützung der Blockfreien für iranisches Atomprogramm


AVANNA - Mit einer ausdrücklichen Unterstützung des iranischen Atomprogramms und deutlicher Kritik an den USA ist der Gipfel der blockfreien Staaten in Havanna in der Nacht zu Ende gegangen.

Die Delegierten der 118 Mitgliedstaaten forderten zugleich mehr Einfluss armer Länder im UNO-Sicherheitsrat. Allen voran kritisierten der Gastgeber Kuba, der Iran, Venezuela und Nordkorea die Vormachtstellung der USA. Indien und Malaysia riefen indes zur Mässigung auf.

Bilateral beschlossen Indiens Regierungschef Manmohan Singh und Pakistans Präsident Pervez Musharraf neue Friedensgespräche.

Die Vertreter der blockfreien Staaten "haben das Recht auf eine friedliche Nutzung der Atomenergie", erklärte Kubas Aussenminister Felipe Pérez Roque. Dieser Auffassung gaben die 56 anwesenden Staats- und Regierungschefs sowie die hochrangigen Vertreter der übrigen Mitgliedstaaten aus Asien, Afrika und Lateinamerika in ihrer Abschlusserklärung Ausdruck.

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad bezeichnete die USA als die eigentliche "atomare Bedrohung". Die USA versuchten, das friedliche Atomprogramm des Iran zu verhindern, obwohl sie selbst "Atombomben der dritten Generation, Neutronenbomben und intelligente Atombomben" produzierten, erklärte er.

Die Erklärung zum Abschluss des zweitägigen Treffens umfasste auch eine Kampfansage gegen den Terrorismus und eine Verurteilung Israels wegen seiner Politik gegenüber den Palästinensern und Libanon.

Das stalinistische Nordkorea verteidigte seinen Besitz der Atombombe als notwendige, von den USA erzwungene Abschreckung. Der Vorsitzende des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, Kim Yong Nam, betonte gleichzeitig, dass seine Regierung keine neuen Verhandlungen mit den USA aufnehmen werde, solange die Sanktionen gegen das Land aufrecht erhalten blieben.

Der venezolanische Präsident Hugo Chávez zeigte sich im engen Schulterschluss mit Washingtons Erzfeind Fidel Castro, den er im Krankenzimmer besuchte. Castro, der nach seiner schweren Darmoperation auf Anraten seiner Ärzte nicht am Gipfel teilnahm, wurde von seinem Bruder Raúl Castro vertreten.


 

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Ali G Erfinder Borat: Zoff mit George W. Bush?


«Ali G»-Erfinder Sacha Baron Cohen könnte ernsthafte Probleme mit dem weissen Haus in Washington bekommen. Wegen seiner Figur des kasachischen TV-Moderators Borat, der die Kasachstanen in höchstem Mass erzürnt.

Cohen (35) hat sich mit seiner schonungslosen Satire den Zorn der Regierung der zentralasiatischen Republik zugezogen. Kasachstan behauptet, Cohens frei erfundene Figur erniedrige die Frauen, verleumde die Zigeuner und stelle das Land als rückständig dar.

Nun will Präsident Nursaltan Nasarbajew seine Reklamationen beim US-Präsident George W. Bush anbringen. Denn Nasarbajew reist noch diesen Monat zu einem offiziellen Staatsbesuch in die USA.

Gleichzeitig wird Kasachstan eine PR-Kampagne starten, um das - von Cohen - ramponierte Image wieder in Ordnung zu bringen. Die Zeit drängt: Im kommenden November läuft der erste Kinofilm mit Borat in der Hauptrolle in den US-Kinos an.

Kasachstan muss sich wirklich Mühe geben, den Cohen schreckt auch in seinem Kinofilm nicht vor Bosheiten zurück. Eine Szene zeigt Borat, wie er seine Schwester vor der Abreise in die USA küsst und dann in einem ländlichen Pferdewagen davonfährt.

Ein Sprecher der kasachischen Botschaft in London sagte dem Onlinedienst mirror.co.uk: «Er repräsentiert nicht das wahre Kasachstan.»

Bereits im November 2005 schlug Borats aka Cohens Lissaboner Auftritt als Moderator der MTV-Music-Awards hohe Wellen. Damals überlegten sich die kasachischen Behörden, ob sie auf juristischem Wege gegen den Entertainer vorgehen sollten. Zumindest wurde die Website borat.kz von der Regierung kurzerhand gesperrt. Die Begründung von Nurlan Isin, Präsident der Vereinigung der kasachischen IT-Firmen: «Wir haben das getan, damit er nicht unter dem Namen der kasachstanischen-Domain über uns herziehen kann.»


 

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