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Sonntag, 9. November 2008

Tram-Deals mit US-Firmen könnten zum Bumerang werden


Mit den umstrittenen, sogenannten Sell-and-lease-back-Verträgen hat die Stadt Zürich Millionen gespart. Jetzt drohen Kosten in Millionenhöhe. Undurchsichtige Scheingeschäfte: Die Tram-Deals könnten Zürich teuer zu stehen kommen.

Scheingeschäfte

Bei Lease-and-lease-back-Konstrukten handelt es sich um hochkomplexe Scheingeschäfte, mit denen zum Beispiel Trams vermietet und wieder zurückgemietet wurden. Dadurch entstanden in den USA Steuerersparnisse, von denen auch Schweizer Gemeinden und Bahnbetriebe profitieren konnten.

Der zunächst lukrative Deal war 1997 abgeschlossen worden und muss jetzt infolge der Finanzkrise abgeändert werden, schreibt die «SonntagsZeitung». Verhandlungen mit den amerikanischen Investoren seien am laufen, die Rechnungsprüfungskommission des Zürcher Stadtparlaments habe sich eingeschaltet.

Ähnliche Deals haben viele Bahnbetriebe abgeschlossen, darunter SBB, BLS, Rhätische Bahn sowie SZU und Forchbahn. Letztere könnten ebenfalls vor Schwierigkeiten stehen, so die «SonntagsZeitung» weiter.

Seit 2006 verboten

Anfang 2006 hatte Zürichs Stadtparlament den Abschluss neuer Lease-and-lease-back-Geschäfte untersagt. Die laufenden Verträge behielten aber ihre Gültigkeit. Im Zürcher Gemeinderat wurden die Geschäfte immer als dubios und unmoralisch beurteilt. Seit Beginn solcher Geschäfte hatte die Stadt damit über 100 Millionen Franken eingespart.


 

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