Bundesrat Samuel Schmid will der Armee mit dem diesjährigen Rüstungsprogramm 20 neue Helikopter kaufen. Das Programm soll rund eine Milliarde Franken kosten. Aus dem Programm 04 hat der Bundesrat die unbestrittenen Teile neu vorgelegt.

Der Bundesrat hat auf den rüstungspolitischen Scherbenhaufen der vergangenen Frühlingssession reagiert und gleichzeitig die nächsten Schritte bekannt gemacht. Er will sich noch vor den Sommerferien mit dem neuen Rüstungsprogramm 2005 befassen.

Nach aktuellem Planungstand umfasst dieses neun Projekte mit einem Gesamtvolumen von 1,02 Milliarden Franken, wie das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) bekannt gab. Geplant ist unter anderem der Kauf von 20 Eurocoptern EC635/135, welche die rund 45-jährigen Helikopter vom Typ Alouette III ablösen sollen. Die Eurocopter sind leichte Transport- und Schulungshelikopter.

Funkaufklärungssystem aus Israel

Knapp die Hälfte des geplanten Kredits ist für Aufklärungsmittel und für Mittel zur Friedensunterstützung vorgesehen. Darunter ist ein Funkaufklärungssystem im Wert von 150 Millionen Franken, welches das Departement Schmid erstmals nach fünf Jahren Kaufstopp wieder in Israel beschaffen will. Der Bundesrat hatte der Wiederaufnahme von Rüstungskäufen in Israel schon Anfang März prinzipiell seinen Segen erteilt.

Bereits geklärt hat der Bundesrat, was mit dem Rüstungsprogramm 2004 geschehen soll, welches im vergangenen März am Widerstand von SVP, SP und Grünen gegen die beantragten Transportflugzeuge scheiterte. Der Bundesrat beschloss, die unbestrittenen Teile dem Parlament neu aufzulegen. Mit dieser reduzierten Neuauflage will er verhindern, dass die Armee nach der erstmaligen Ablehnung eines Rüstungsprogramms im Parlament für 2004 komplett leer ausgeht.

Helme und Gefechtssimulation

Grösster Posten des reduzierten Programms ist mit 268 Millionen Franken die Integration eines Data-Link-Systems in das Luftraumüberwachungssystem Florako. Daneben sollen eine Simulationsunterstützung für Gefechtsübungen im Wert von 95 Millionen Franken, ballistische Helme für 35 Millionen Franken und Betriebsstoff-Betankungscontainer für elf Millionen Franken beschafft werden. Nicht mehr inbegriffen ist die Beschaffung von zwölf Genie- und Minenräumpanzern, die im Parlament schon vor der endgültigen Ablehnung gescheitert war.

Das gekürzte Rüstungsprogramm hat damit noch ein Volumen von 409 Millionen Franken und ist ähnlich tief wie jenes des Jahres 2003. Von der beantragten Summe fliessen rund 100 Millionen Franken oder 24 Prozent der Aufträge in die Schweizer Wirtschaft. (mu/ap)