BERN - Trotz heftiger Diskussionen im Vorfeld. Die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) hat dem Rüstungsprogramm 2005 ohne Abstriche zugestimmt.

Heute stand musste Samuel Schmid, Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), vor der SIK antreten und sein 1,05 Milliarden Franken teures Rüstungsprogramm 05 vertreten. Aber diesmal musste er nicht mit leeren Händen davon ziehen. Dabei gab es mehrere kritische Punkte auf Schmids Einkaufsliste.

Vor allem um die 20 Eurocopter für 310 Millionen wurde im Vorfeld debattiert. Denn die Verantwortlichen im Militärdepartement haben die Helis - sie sollen die angejahrten Alouette III ersetzen - in Rekordzeit ausgewählt. Auf ausgiebige Tests mit der Armee-Variante des Hubschraubers wurde verzichtet. Was dann prompt beim italienischen Konkurrenten Augusta für rote Köpfe sorgte. Und auch hier heftig kritisiert wurde.

Aber nicht die Evaluation wurde hinterfragt. Auch der Kaufpreis, der im Gegensatz zu zivilen Variante wesentlich höher ist, warf Fragen auf. Dazu wollte sich das VBS unter Hinweis auf das Geschäftsgeheimnis allerdings nicht äussern.

Auch die Beschaffung von Bauteilen in der Höhe von 147 Millionen Franken für das Funkaufklärungs- und Sendesystem IFASS in Israel gab zu Diskussionen Anlass. Kritiker befürchteten, dass damit ein politisches Urteil für künftige Deals mit der israelischen Rüstungsindustrie gefällt würde.

Aber Bundesrat Samuel Schmid und Rüstungschef Alfred Markwalder konnten die Kommission in allen Punkten überzeugen. Damit geht des Milliarden-Päckli mit einer Kaufempfehlung an die eidgenössischen Räte.

Ob sich die beiden Kammern der Zustimmung anschliessen, bleibt abzuwarten.

ms:wenn Ihr wirklich Kosten sparen wollt, schafft am besten als erstes gleich die SIK ab. Diese Propagandaabteilung des EMD, äh pardon VBS, scheisse, jetzt heissen sie ja EDV, sollte am besten sofort liquidiert werden um weitere unnötige Kosten zu sparen. Ausser Ihr beweist mir, dass dieses Instrument je gegen eines der vorgeschlagenen Projekte gestimmt hat.........