Bush im Kabinett

Der US-Präsident macht seine Mitarbeiter für die jüngsten Debakel im Weißen Haus verantwortlich und versucht sich damit selbst aus der Affäre zu ziehen.

Von Peter Gruber, Washington

Die Szene ist filmreif. George W. Bush sitzt bei der Regierungsrunde am Montag (Ortszeit) mit seinen Ministern um den großen, hölzernen Kabinettstisch im Weißen Haus. Rechts hinter dem Präsidenten, unterm Fenster, hat sein umstrittener Chefstratege Karl Rove Platz genommen. Ein Reporter fragt Bush nach der CIA-Affäre, in die Rove ja tief verwickelt sein soll. Bush setzt ein gequältes Grinsen auf: "Das ist eine ernste Untersuchung", beteuert der Präsident. Dann fügt er hinzu: "Aber ich werde weiterhin keinen Kommentar abgeben." Rove verzieht keine Miene, seine Augen blicken starr ins Leere.

Bush und seinem "Gehirn", wie der gedrungene Präsidentenberater oft genannt wird, steht die Nervosität ins Gesicht geschrieben. Noch in dieser Woche will Sonderstaatsanwalt Patrick Fitzgerald verkünden, ob er Anklage gegen Rove und andere hochrangige Mitarbeiter der US-Regierung erheben wird. Rove sowie der Stabschef von Vizepräsident Dick Cheney, Lewis "Scooter" Libby, sollen an der Enttarnung einer CIA-Undercover-Agentin beteiligt gewesen sein. In den USA gilt das als Hochverrat und kann mit Gefängnis bestraft werden.

Uran-Gerüchte holen Bush ein

Doch für den Präsidenten selbst und für seinen Vize geht es noch um viel mehr, als um eine Spionageaffäre: Denn sollte der Fall vor Gericht aufgerollt werden, wird es dort nicht zuletzt auch um die Begründung der Bush-Regierung für den Irakkrieg gehen und um Beweise, die viele US-Politiker seit langem für Lügen und Fabrikationen halten.

Bush hatte die Invasion im Irak seinerzeit mit der Bedrohung durch Saddam Husseins angebliche Massenvernichtungswaffen gerechtfertigt - darunter auch Saddams Atomprogramm. Erst im Januar 2003 warnte der Präsident in seiner Rede zur Lage der Nation, der irakische Diktator habe versucht in Afrika waffenfähiges Uran zu kaufen. Beweise dafür hatte Bush keine. Der Präsident berief sich auf obskure Quellen der britischen Regierung. Kurz darauf flog der ehemalige US-Botschafter Joseph Wilson im CIA-Auftrag ins afrikanische Niger, um den Vorwürfen nachzugehen. Auch Wilson fand keinerlei Indizien für einen Uran-Deal.

Agenten-Outing als Racheakt?

Der Ex-Diplomat ist mit der enttarnten Undercover Agentin, Valerie Plame, verheiratet. Als Wilson der US-Regierung nach seiner Rückkehr aus Niger vorhielt, sie habe die Bedrohung durch Saddams Massenvernichtungswaffen maßlos übertrieben, um einen Grund für den Angriff zu haben, tauchte Plames Name plötzlich in der US-Presse auf.

Inzwischen gibt es Anhaltspunkte, dass Bush-Berater Rove und Cheney-Stabschef Libby bereits vor der Enttarnung miteinander über Plame sprachen und die Agentin in Gesprächen mit US-Journalisten als Wilsons Ehefrau erwähnten. Dies wiederum schürt den Verdacht, dass das Outing ein politischer Racheakt des Weißen Hauses an dem Bush- und Irak-Kriegsgegner Wilson gewesen sein könnte.

Bush frustiert und verbittert

Einige Experten vermuten, dass auch der Vizepräsident in die Affäre verwickelt sein könnte. Schließlich sei es Cheney gewesen, der die CIA vor der Irak-Invasion unter Druck gesetzt habe, um Beweise gegen Saddam zu beschaffen. Und es sei ebenfalls Cheney gewesen, der keine Warnungen und Gegenstimmen hören wollte. Jetzt könnte den Vizepräsidenten die Vergangenheit wieder einholen.

Bush selbst dagegen sieht sich offenbar als Opfer seines Mitarbeiter- und Beraterstabs, das falschen Ratschlägen auf den Leim ging. "Der Präsident ist unglücklich und gibt allen anderen die Schuld", zitierte die "New York Daily News" einen Bush-Insider. Er sei frustriert, verärgert und manchmal auch verbittert: "Andy Card (Bushs Stabschef) bekommt seinen Teil ab, Karl Rove bekommt seinen Teil ab und ebenso auch Cheney."

Rice für Cheney?

Einige Beobachter vermuten dahinter eine gezielte politische Taktik. Der Präsident versuche sich durch seine Schuldzuweisungen nicht nur selbst aus der Affäre zu ziehen, sondern obendrein auch noch einer besonders engen Vertrauten zu helfen: US-Außenministerin Condoleezza Rice. Sollte Cheney ins Fadenkreuz der CIA-Ermittlungen rücken, könne Bush seinen Vize durch Rice ersetzen. Damit hätte "Condi" eine ideale Ausgangsposition für eine Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2008.

Dennoch gibt es für Bushs Frust reichlich Gründe: 1998 US-Soldaten sind bisher im Irak gefallen. Die bittere 2000er Marke ist nur noch eine Frage der Zeit. Selbst in der eigenen Partei wächst der Widerstand.

Die CIA-Affäre könnte Bushs zweite Amtszeit auf den Kopf stellen. Sollte Staatsanwalt Fitzgerald in dieser Woche tatsächlich Anklage gegen Rove & Co. erheben, stünde der Präsident buchstäblich ohne sein Gehirn da, witzelt man in Washington. Wie es dann weitergehen soll, kann auch Bush-Sprecher Scott McClellan noch nicht sagen: "Wir fokussieren unsere Energie lieber auf Dinge, über die wir einen Einfluss haben."