ZÜRICH - "Treten sie ab, Herr General!", hat die SP Schweiz in einem Communiqué gefordert. Mit seiner Warnung vor terroristischen Anschlägen in der Schweiz habe sich Armeechef Christophe Keckeis auf "unverantwortliche" Weise als "Brandstifter" betätigt.

Hintergrund sei die bevorstehende Departementsreform, bei der unter anderem die Umwandlung des Militärdepartements in ein breiter gefasstes Departement "Sicherheit" zur Diskussion steht. Keckeis "schüre Terrorangst, damit das Militär mehr Aufgaben für die Gewährleistung der inneren Sicherheit" erhalte.

Für Terroristen bedeute Neutralität gar nichts, hatte der Armeechef in einem Interview mit der "Zürichsee-Zeitung" vom Dienstag gewarnt. "Wir müssen damit rechnen, dass sich ein Anschlag ereignet, ja ich bin sicher, dass er passieren wird."

Diese Panikmache zum Zweck der Arbeitsbeschaffung für die Armee reihe sich ein in eine ganze "Reihe von Fehlleistungen" des Armeechefs, schreibt die SP.

Genannt wird etwa Keckeis" Kritik an der Budgetkürzung für sein Departement durch das Parlament oder die "miserable Leistung der Armee nach dem Tornado-Absturz im Berner Oberland".