Gefangene der US-Streitkräfte werden nach den Worten des ehemaligen US-Präsidenten Jimmy Carter nach wie vor gefoltert. Präsident George W. Bush schaffe sich eine eigene Definition der Menschenrechte und von Folter.

«Ich glaube es nicht - ich weiss es», sagte Carter dem US- Nachrichtensender CNN zum Thema Folter. «Unser Land hat erstmals in meinem Leben die grundlegenden Prinzipien der Menschenrechte aufgegeben», kritisierte der 83 Jahre alte Demokrat.

Die Regierung Bush spreche den Gefangenen in US-Gefängnissen wie Abu Ghraib im Irak oder Guantánamo auf Kuba die in der Genfer Konvention festgeschriebenen Rechte ab. Die derzeitige US-Führung glaube, das Recht zu haben, Gefangene zu foltern und sie ihrer grundlegenden Rechte zu berauben, meinte Carter.

Bush hatte erst kürzlich die «harten» Verhörmethoden von Terrorverdächtigen verteidigt, aber Folter erneut bestritten. Die USA hielten sich an internationale Verpflichtungen. «Diese Regierung foltert nicht», sagte er.

Die «New York Times» hatte zuvor berichtet, das Justizministerium habe in einem geheimen Memorandum 2005 ausdrücklich Gewaltanwendung bei Verhören in CIA-Gefängnissen gebilligt, darunter auch Schläge.

Quelle: SDA/ATS