Bushs Kämpferin im Sturm

Drei Stunden dauerte die mit Spannung erwartete Aussage von Condoleezza Rice vor der US-Kommission zu den Anschlägen vom 11. September 2001. Die Nationale Sicherheitsberaterin räumte ein, dass die USA jahrelang unzureichend auf die wachsende Terrorbedrohung vorbereitet waren. Doch die Bush-Regierung trage keine Schuld.

11.September-Ausschuss: Rice weist Vorwürfe gegen Bush-Regierung zurück

Washington - Fast bewegungslos saß Condoleeza Rice in ihrem hellen Hosenanzug auf ihrem Stuhl vor dem zehnköpfigen Gremium. Sie argumentierte ruhig, sachlich mit spärlichen Gesten, die Stirn immer etwas in Falten gelegt.

Lange hatte sich die Nationale Sicherheitsberaterin von US-Präsident George W. Bush geweigert, diese live im Fernsehen übertragene Anhörung über sich ergehen zu lassen. Doch schließlich beugte sie sich dem öffentlichen Druck und verteidigte heute mit Nachdruck das Vorgehen der Bush-Regierung.

Zunächst wirkte sie fast schüchtern vor dem Gremium. Doch bei den ersten Versuchen einiger Ausschuss-Mitglieder, ihre Antworten abzuwürgen, war dieser Eindruck schnell verflogen. Die Demokraten in dem Gremium, die Rice so gern vorführen wollten, hatten kaum eine Chance zu punkten. Nur manchmal, wenn eine Frage der Komissionsmitglieder sie in die Enge treiben sollte und das Publikum deshalb applaudierte, wurde ihre Stimme etwas schrill. Aber am Ende behielt Rice jedesmal das Wort und sagte, was sie sagen wollte.

Ihre wichtigste Botschaft: "Es gab keine Wunderwaffe, um die Anschläge von 11. September zu verhindern." Das Weiße Haus und speziell der Präsident haben keine Fehler gemacht. Vielmehr sei Bush politisch weitsichtig, führungsstark, der richtige Mann am richtigen Platz. Punktum. Der Chef wird mit dem Auftritt einer seiner engsten Mitarbeiterin hoch zufrieden sein.

Eine an die Angehörigen der Opfer gerichtete Entschuldigung fehlte gänzlich - wie erwartet. Rice begründete das damit, dass man nicht übersehen dürfe, wer die Anschläge verübt habe. Der Schuldige sei al-Qaida.

Als Erklärung, wie es überhaupt zu den katastrophalen Anschläge haben kommen können, räumte sie ein, dass die USA unzureichend auf die wachsende Terrorbedrohung vorbereitet gewesen seien. Das betreffe jedoch die Regierungen jedweder Couleur der vergangenen 20 Jahre und sei in demokratischen Gesellschaften nicht ungewöhnlich, sagte Rice unter Eid in Washington. "Die Terroristen waren im Krieg gegen uns, wir aber waren noch nicht im Krieg gegen sie."

Allerdings habe die Bush-Regierung die Gefahr sehr wohl von Anfang an ernst genommen. "Nach der Amtsübernahme haben wir uns entschlossen, sofort die Ermittlungen der Clinton-Regierung gegen al-Qaida weiterzuführen." Bush habe ihr klar gemacht, dass er nicht auf einzelne al-Qaida-Angriffe reagieren wolle. Er sei es leid, "nach Fliegen zu schlagen", habe er ihr erklärt.

Bush sei vor den Terroranschlägen im September 2001 mehr als 40 Mal über die Gefahr durch al-Qaida informiert worden. Die erste neue Politik-Direktive der Bush-Regierung habe sich mit al-Qaida befasst und nicht mit Russland, Raketenabwehr oder dem Irak, sagte Rice. "Das Ziel war die Vernichtung des Qaida-Netzwerks." Die Direktive sei am 4. September verabschiedet worden. "Keine Strategie hätte den 11. September verhindern können."

Die Nationale Sicherheitsberaterin der USA wies damit in der Anhörung die Vorwürfe des früheren Anti-Terror-Experten von Bush, Richard Clarke, zurück, der die Regierung vor der Kommission in Bedrängnis gebracht hatte.

Rice erklärte weiter, die US-Geheimdienste hätten im Sommer 2001 zahlreiche Hinweise auf einen bevorstehenden Anschlag gehabt, doch die Angaben seien zu vage gewesen, um spezielle Schutzvorbereitungen zu treffen. "Wir hatten keine Hinweise darauf, dass Flugzeuge als Waffen eingesetzt werden könnten." Sie las in ihrer Aussage einige der abgefangenen Botschaften als Beispiele vor: "Unglaubliche Nachrichten kommen in den nächsten Wochen" und "Riesenereignis, es wird einen riesigen, riesigen, riesigen Aufschrei geben". Das sei Besorgnis erregend, aber nicht präzise gewesen, sagte Rice.

"Obwohl die meisten Hinweise auf Anschläge im Ausland deuteten, konnte man Anschläge in der Heimat nicht ausschließen." Es habe jedoch kein Ziel und kein Datum gegeben. "Ich lasse den Vorwurf nicht auf uns sitzen, wir hätten den Baum nur mehr schütteln müssen, dann wäre schon die eine entscheidende Information herausgefallen."

Das Ausschuss-Mitglied Richard Ben-Veniste nahm Rice in seiner Befragung besonders in die Mangel. Ben-Veniste, Demokrat, einer der bekanntesten Anwälte der USA und in den siebziger Jahren einer der Watergate-Ankläger, legte sein besonderes Augenmerk auf eine Note, die der Präsident am 6. August 2001, also nur gut fünf Wochen vor den Anschlägen, bei seinem täglichen Briefing erhalten hatte. Darin sei Bush mitgeteilt worden, dass sich al-Qaida-Zellen in den USA aufhalten. Rice bestätigte das, dementierte allerdings, es sei damals bereits bekannt gewesen, dass al-Qaida einen Anschlag vorbereitete. "Es gab keinen fundierten Bericht über eine direkte Gefahr eines Anschlags in den USA." Das Memorandum ist als Geheimpapier klassifiziert und bislang nicht veröffentlicht worden.

Als eine der Ursachen dafür, dass der Anschlag nicht habe verhindert werden können, nannte sie strukturelle Mängel zwischen den Geheimdiensten der USA. Vor dem 11. September hätten etwa FBI und CIA ihre Informationen nicht ausgetauscht. Das sei jedoch kein Fehler der Bush-Regierung gewesen, denn die sei damals erst 233 Tage im Amt gewesen. "Heute sitzen der Präsident, der CIA-Chef und der FBI-Chef zusammen und teilen Inforamtionen in einer Art, die früher verboten gewesen wäre."

Clarke hatte dem Ausschuss erklärt, Bush habe ihn gedrängt, nach den Terroranschlägen eine Verbindung zum Irak zu finden. Rice erklärte heute, sie könne sich an solch eine Diskussion nicht erinnern. "Aber ich bin recht sicher, dass der Präsident niemals jemanden dazu gedrängt hat, die Fakten zu verdrehen."

Bush hat den Kampf gegen den Terrorismus zu einem seiner wichtigsten Wahlkampfthemen gemacht. Ein Imageverlust auf diesem Gebiet könnte ihn im November die Wiederwahl kosten. Aber auch für die Karriere der Politikwissenschaftlerin Rice - die sich angeblich Hoffnungen auf die Nachfolge von US-Außenminister Colin Powell macht - steht auf dem Spiel.

Der Präsident verfolgte den Auftritt seiner Sicherheitsberaterin vor dem Fernseher in Crawford. Er war schon früh in den Osterurlaub auf seine Ranch in Texas gefahren. Ob er mit ihrem Auftritt zufrieden war, teilte das Weiße Haus nicht mit. Er selbst und auch Vize-Präsident Dick Cheney müssen in Kürze vor der Kommission aussagen - allerdings unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Lisa Erdmann