BERN - Verteidigungsminister Samuel Schmid wagt sich an ein Tabu: Er will die allgemeine Wehrplficht in der Schweizer Armee zur Diskussion stellen. Der Gesamtbundesrat soll im September darüber beraten.

Er persönlich sei für die allgemeine Wehrpflicht, sagte Schmid im "Echo der Zeit" von Schweizer Radio DRS 1. Werde die Wehrpflicht abgeschafft, so bedeutete dies wahrscheinlich auch das Ende der Milizarmee.

Die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht soll auf der Grundlage eines Aussprachepapiers über die künftige Grösse der Schweizer Armee diskutiert werden. Weil eine Abschaffung eine Verfassungsänderung brauche, sei es nötig die Frage der Wehrpflicht frühzeitig anzugehen, erklärte Schmid sein Vorgehen.

Die Alternative zur allgemeinen Wehrpflicht wäre eine Dienstpflicht. Sie würde für Schweizer Männer neu die Wahl ermöglichen: Einsätze im Bevölkerungsschutz oder im Zivildienst würden den Einsätzen in der Armee gleichgestellt. Eine Ausweitung der Dienstpflicht auf Frauen sei nach Schmid zu prüfen.

Der Zürcher SVP-Nationalrat Ulrich Schlüer zeigt sich wenig erfreut. Für ihn finde ein "Wortbruch" statt, sagte er gegenüber Radio DRS. "Als dem Volk der Entscheid über die Armee XXI vorlegt wurde, hiess es ganz klar, es könne keine Rede davon sein, dass die allgemeine Wehrpflicht abgeschafft werde."

CVP-Ständerat Bruno Frick hingegen findet es nötig, über die allgemeine Wehrpflicht zu diskutieren. "Heute machen nur noch die Braven und die Eifrigen Militärdienst", sagte er. Die Idealisten würden Zivildienst machen, die Schlauen würden sich ausmustern lassen. "Die Wehrgerechtigkeit ist nicht mehr da."