marcosolo, 12. März 2007 um 19:35:01 MEZ

USA - Immobilienblase vor dem Platzen

In den USA stecken Immobilienspekulanten in der Klemme: Viele Hauseigentümer können ihre Kredite nicht mehr bedienen, Immobilienaktien rutschen ab.

Die Immobilienprobleme in den USA werden größerGrund für die Krise ist das Geschäft mit riskanten Hypothekenkrediten an Hunderttausende Amerikaner mit geringer Kreditwürdigkeit. Die Kredite wurden während des fünfjährigen Immobilienbooms häufig ohne Anzahlung und mit zu Anfang extrem niedrigen, aber variablen Zinsen angeboten. Damit wurden einkommensschwache Kreditnehmer zum Hauskauf verleitet. So lange die Einfamilienhäuser und Eigentumswohnungen jährlich prozentual zweistellige Preiserhöhungen verzeichneten, waren alle Beteiligten zufrieden.

Seit mehr als einem Jahr fallen jedoch die Immobilienpreise. Gleichzeitig erhöhten Banken die Zinsen der vor einigen Jahren zu Sonderkonditionen abgeschlossenen Hypothekenkredite massiv. Viele konnten die Tilgungen nicht mehr leisten und gerieten in Verzug oder stoppten die Zahlungen ganz.

Mehr als zwei Dutzend der auf Risikokredite spezialisierten US-Hypothekenfirmen sind inzwischen insolvent oder auf der Suche nach Käufern. Die Aktien vieler einschlägiger Firmen wie der New Century Financial haben in kurzer Zeit 80 bis 90 Prozent an Wert verloren. Ihre eigenen Kreditgeber haben den Geldhahn ganz oder teilweise zugedreht.

Auch Banken und Hedge-Fonds verwickelt

In diese Probleme sind auch andere Geldgeber wie Investmentbanken, Versicherungen, Pensionskassen, Banken und Hedge-Fonds verwickelt, die die hoch riskanten Hypothekengeschäfte finanziert hatten. Die Wall-Street-Firmen hatten die Hypothekenkredite dann mit hohem Gewinn gebündelt und in Form von neuen Wertpapieren an institutionelle und auf höhere Renditen spekulierende kleine Anleger verkauft. Jetzt müssen die Beteiligten jedoch die Zeche dafür zahlen, dass sie nach höheren Renditen strebten, ohne auf das Kreditrisiko zu achten. Die riskanten US-Hypothekenkredite haben sich nämlich als Zeitbombe herausgestellt.

In den USA – einem Land mit 300 Millionen Einwohnern – wohnen rund 70 Prozent aller Bürger in den eigenen vier Wänden. Die US-Investmentbank Goldman Sachs schätzt in einer neuen Studie, dass die so genannten „Subprime“-Kredite an riskante Kreditnehmer jährlich zum zusätzlichen Verkauf von 200 000 Häusern geführt hätten. Das seien zehn bis 15 Prozent der gesamten Nachfrage nach neuen Häusern gewesen. „Ohne diese zusätzliche Ankurbelung müssen Hausverkäufe und -preise weiter fallen“, warnt Goldman Sachs.

Baufirmen leiden mit

Im Januar standen in den USA rund 4,1 Millionen Häuser zum Verkauf, davon rund 536 000 neu gebaute. Die jetzige Krise könnte mehr als eine halbe Million zusätzliche Häuser auf den Markt bringen, da zahllose finanziell gestresste Hausbesitzer das Handtuch werfen. Sie überlassen den Geldgebern die Immobilien, die inzwischen oft weniger wert sind als ihre Hypothekenschulden. Praktisch alle Baufirmen leiden unter drastisch gesunkenen Aufträgen, Umsätzen und Gewinnen. Die Bau- und Immobilienbranche war in den vergangenen Jahren ein Hauptträger des enormen US-Konjunkturaufschwungs und ist jetzt der größte Hemmschuh.

Der auf riskante Kreditnehmer konzentrierte Hypothekenmarkt hatte 2006 ein Gesamtvolumen von 600 Milliarden Dollar (458 Milliarden Euro). Das waren fast zehn Prozent des gesamten amerikanischen Hypothekenmarkts von rund 6,5 Billionen Dollar. Auch die amerikanische Notenbank ist besorgt. Die Währungshüter beobachten ob die bisher auf dieses Teilsegment beschränkten Probleme den gesamten Hypothekenmarkt anstecken könnten. Sie verlangen von den Marktteilnehmern neue Kreditvergaberegeln und klarere Offenlegungsvorschriften.sch/dpa

 

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marcosolo, 9. März 2007 um 20:05:06 MEZ

FBI bespitzelte unkontrolliert US-Bürger - Politiker schockiert

Skandal um den Anti-Terror-Kampf der US-Regierung: Die Bundespolizei FBI hat massenhaft Bürger ausspioniert, ohne sich an gesetzliche Vorschriften zu halten. Ein Kontrollbericht des Justizministeriums weist dies bis ins Detail nach - Regierung und Opposition reagieren entrüstet.

Washington - Das FBI hat im Anti-Terror-Kampf ihre Befugnisse deutlich überschritten. Die Agenten der US-Bundespolizei haben weitaus mehr Bürger ausspioniert als bisher bekannt - das weist jetzt ein Kontrollbericht des US-Justizministeriums nach.

FBI Hauptquartier in Washington: "Spitze des Eisbergs" Die Kritik des Generalinspekteurs im Justizministerium richtet sich gegen die sogenannten "National Security Letters". Mit diesem Instrument dürfen US-Behörden unter anderem von Telefongesellschaften und Banken persönliche Konto- und Kundendaten und E-Mails verlangen, ohne richterliche Erlaubnis einzuholen. Allein 2005 stellte das FBI 19.000 solcher Schreiben aus. Doch in Stichproben stellte sich dem Untersuchungsbericht zufolge jetzt heraus, dass das FBI in den vergangenen drei Jahren ein Fünftel seiner Daten-Anforderungen dem US-Kongress verschwiegen hat. In den vorgeschriebenen Berichten an das Parlament tauchten sie überhaupt nicht auf.

"Die Fehler der Vergangenheit werden nicht toleriert"

War das Absicht? Hat das FBI den Kongress bewusst über den Umfang seiner Tätigkeit getäuscht? Diesen Vorwurf erhebt der Untersuchungsbericht nicht direkt. Er führt die Verstöße auf internes Missmanagement zurück: Beim Erfassen ausgestellter Anträge habe es Fehler gegeben.

FBI-Direktor Robert Mueller übernahm auf einer Pressekonferenz die "volle Verantwortung" für die Affäre. Die "ernsten Mängel" würden gerade beseitigt. Er sei besorgt über die Probleme bei der Überprüfung von privaten Telefongesprächen, E-Mail-Kontakten und Kontobewegungen. Zugleich machte Mueller aber klar, die Abfrage solcher Daten sei ein "wichtiger Baustein unserer Terrorabwehr".

Die "National Security Letters" wurden nach dem 11. September 2001 eingeführt. Sie basieren auf dem "Patriot Act", dem Anti-Terror-Gesetz der Regierung Bush. Früher durfte das FBI die heiklen Daten nur abfragen, wenn es glaubhaft einen Terrorverdacht nachweisen konnte. Diese Bestimmung wurde im "Patriot Act" gestrichen. Er gibt dem FBI weitreichende Befugnisse zum Überwachen von US-Bürgern und Reisenden. Anträge von Beamten in den einzelnen FBI-Büros müssen seither nur noch von einer einzigen vorgesetzten Abteilung genehmigt werden. Allerdings ist im Gegenzug vorgeschrieben, dass das FBI den Kongress in Washington regelmäßig über seine Aktivitäten informiert - was dem jetzt erschienen Untersuchungsbericht zufolge nicht immer geschehen ist.

Unregelmäßigkeiten in Hunderten Fällen

Die Prüfer sind allerdings nicht nur auf Verstöße in der Kommunikation mit dem Kongress gestoßen, sondern haben weitere Unregelmäßigkeiten entdeckt.

In insgesamt 739 Fällen bekam das FBI Telefonrechnungen oder andere Unterlagen, ohne sie per "National Security Letter" verlangt zu haben. Stattdessen beriefen sie sich auf dringenden Verdacht, um sofort die Daten zu bekommen. In mehreren Fällen verschickten die FBI-Agenten "National Security Letters" ohne offizielle Ermittlungserlaubnis.

In mehreren Fällen bestätigte sich ein behaupteter dringender Verdacht keineswegs. In mindestens zwei Fällen verlangten Agenten detaillierte Einblicke in Bankgeschäfte von US-Bürgern, obwohl sie lediglich zu einer allgemeinen Dateneinsicht befugt waren. Das FBI hatte kein System, um Agenten grundlegendend über den richtigen Umgang mit Bürgerrechten in Zeiten des "Patriot Act" zu unterrichten.

Präsident George W. Bush hat sich noch nicht zu dem Bericht geäußert. Laut "Washington Post" beauftragte er das Privacy and Civil Liberties Oversight Board (PCLOB), das Gremium für Datenschutz und Bürgerrechte im Weißen Haus - es soll die Ermittlungspraktiken des FBI beim "National Security Letter" überwachen.

"Spitze des Eisbergs"

"New York Times" und "Washington Post" zitieren Mitarbeiter des Justizministeriums, die die aufgedeckten Fälle im FBI als "Spitze des Eisbergs" bezeichnen. Hinter den Regelverstößen stecke ein weitreichendes Überwachungssystem, das einer der Informanten der Zeitungen "schmutzig" nennt.

Justizminister Alberto R. Gonzales, der seit drei Wochen über die Ergebnisse des Untersuchungsberichts Bescheid weiß, zeigte sich empört. Er forderte nach US-Medienberichten stärkere Kontrollen innerhalb des FBI, um fahrlässigen Umgang mit privaten Kundendaten künftig zu verhindern: "Die Fehler der Vergangenheit werden nicht toleriert."

Die Demokraten sehen Anlass, jetzt die Anti-Terror-Politik der US-Regierung anzugreifen. Senator Charles Schumer spricht vin einem "Bruch des öffentlichen Vertrauens". Sie habe ihre weit reichenden Vollmachten bei der Terrorbekämpfung offenbar genutzt, "ohne den geringsten Respekt für die Privatsphäre unschuldiger Amerikaner zu zeigen", sagte Senator Dick Durbin. Die Untersuchung des Justizministeriums bestätige "die schlimmsten Befürchtungen über den 'Patriot Act'". Er rief zu einer Reform des Gesetzes auf.

Auch der republikanische Senator Arlen Specter brachte die Möglichkeit ins Gespräch, "die Macht des FBI zu begrenzen, indem wir den 'Patriot Act' revidieren". Man habe ihn im vergangenen Jahr nur verlängert, weil man an die Einhaltung der vorgeschriebenen Grenzen geglaubt habe. Aber das FBI könne mit der verliehenen Macht "scheinbar nicht umgehen".

ame/jow/dpa/AFP

 

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marcosolo, 18. Februar 2007 um 10:42:33 MEZ

Belafonte hat Bush-Kampf zum Hobby

Es traf ihn wie einen Blitz: Während Harry Belafonte auf der Bühne stand und sang, entschied er, seine Karriere zu beenden. Langweilig ist es dem Sänger nicht. Sein neues Hobby ist der Kampf gegen US-Präsident Bush.

Berlin - Der Sänger, Schauspieler und Entertainer Harry Belafonte hatte bereits während seiner Europa-Tournee vor vier Jahren den Entschluss gefasst, seine Karriere zu beenden.

Belafonte: "Besser als es jetzt ist, kann es nicht werden" "Ich schaute ins Publikum, war total ergriffen und dachte plötzlich: besser als es jetzt ist, kann es nicht werden", sagte Belafonte der "Bild am Sonntag". Es habe ihn wie einen Blitz durchfahren. "In diesem Moment beschloss ich: Nach dieser Tour hörst Du auf", sagte er.

Belafonte, der am 1. März 80 Jahre alt wird, sagte, er werde seinen drei Töchtern und seinem Sohn nur wenig hinterlassen. "Ich habe meinen Kindern gesagt, dass sie nichts erwarten sollen", sagte er. US-Präsident George W. Bush zu bekämpfen, sei sein liebstes Hobby.

 

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