marcosolo, 29. Januar 2007 um 19:10:25 MEZ

Weltbank-Präsident ohne Geld

Gar nicht gewandt: Weltbank-Präsident Wolfowitz in der Türkei.

Ausgerechnet Weltbank-Präsident Wolfowitz ist bei einem Besuch in der Türkei das Geld ausgegangen. Auch sonst präsentierte er sich nicht wie erwartet.

Auf einem Basar mussten Wolfowitz´ Bodyguards dem 63-Jährigen Geld vorstrecken, wie türkische Zeitungen am Montag berichteten. Grund waren zwei Silberarmreife für umgerechnet 150 Euro, die er für seine beiden Töchter erstehen wollte.

Mit löchrigen Socken in Moschee

Zuvor war es schon bei der Besichtigung der berühmten Selimiye-Moschee in Edirne zu einer peinlichen Situation gekommen. Als der frühere US-Vizeverteidigungsminister seine Schuhe auszog, lugte seine große Zehe aus einem Loch in seinen Socken. Als Wolfowitz die Blicke der Umstehenden bemerkte, schlüpfte er rasch in ein paar Pantoffeln

 

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marcosolo, 29. Januar 2007 um 17:32:10 MEZ

Guantánamo-Häftlinge sollten Schweizer Islamisten belasten

by blick.ch

VON BEAT KRAUSHAAR UND HENRY HABEGGER

BERN – Der US-Knast Guantánamo auf Kuba. Hier werden Gefangene systematisch misshandelt und Geständnisse durch Folter erpresst. Jetzt kommt aus: Auch die Schweiz bestellte Folter-Aussagen aus dem Horror-Lager.

Der Folter-Skandal findet sich versteckt auf Seite 111. Veröffentlicht im soeben erschienen Jahresbericht der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte.

Dort steht: Die Schweizer Bundesanwaltschaft schickte Fotos in den Folter-Knast Guantánamo. BLICK weiss: Es waren Hunderte von Fotos und zum Teil Namen von Islamisten, die in der Schweiz im Knast sind.

«Mit diesem Vorgehen sollte herausgefunden werden, ob die in der Schweiz angeschuldigten Personen den Inhaftierten bekannt waren. Oder ob diese Personen (...) in der Nähe oder in den Trainingslagern in Afghanistan gesehen wurden», steht im Bericht.

Damit ist offiziell bestätigt, was gerüchteweise immer wieder auftauchte: Die Schweiz ermittelte im berüchtigten Gefangenen- und Folter-Knast Guantánamo. Aber sie delegierte die Drecksarbeit an das FBI – um sich die Hände nicht schmutzig zu machen.

Bekannt war bisher: Im Fall der Terrorfinanzierung durch die in der Schweiz angesiedelte Al-Taqwa-Bank wurde dieses Verfahren schon einmal angewandt. Doch jetzt ist klar: Es war wohl kein Einzelfall.

Oder woher weiss die Bundesanwaltschaft sonst, dass Schweizer Islamisten in afghanischen Trainingscamps waren?

So hat Bern etwa Informationen über einen Angeschuldigten im soeben zu Ende gegangenen ersten Al-Kaida-Prozess der Schweiz. Er soll eine Terrorausbildung bei Osama Bin Laden absolviert haben.

Und nach einer Verhaftungsaktion in Basel und Zürich letztes Jahr wusste die Bundesanwaltschaft: Der Hauptverdächtige hat zwei Ex-Afghanistan-Kämpfer in die Schweiz geholt.

Der Gesamtbundesrat deckt das Vorgehen der Bundesanwaltschaft.

SVP-Nationalrat J. Alexander Baumann wollte wissen, ob die Bundesanwaltschaft rechtsstaatlich vorgegangen ist. Die Antwort: Ja, andere europäische Staaten hätten Untersuchungsrichter und Polizisten nach Guantánamo geschickt. Die Schweiz habe darauf verzichtet, beschied ihm die Regierung. Baumann: «Ich bin mit der Antwort nicht zufrieden. Ich verlange eine Diskussion im Parlament.»

Es ist ja auch seltsam. Denn offiziell verurteilt der Bundesrat den Folter-Knast.

Seit es das Lager gibt, fordert die Schweiz die Amerikaner auf, die Genfer Konvention einzuhalten. Aussenministerin Micheline Calmy-Rey mahnte das schon bei ihrer Amtskollegin Condoleezza Rice an: «Wir haben unseren Standpunkt hinsichtlich des humanitären Völkerrechts in Guantánamo deutlich gemacht», sagte sie nach einem Besuch in Washington.

Aussagen aus Guantánamo bestellen, aber den Folter-Knast verurteilen. Diese Doppelmoral stösst Amnesty International Schweiz sauer auf. Sprecher Juerg Keller: «Dass die Schweiz Informationen aus Guantánamo verwerten will, ist unhaltbar. Jeder weiss, dass dieses Material aus einem rechtlosen Raum stammt, wo Informationen durch massive Folter erpresst werden.»

 

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marcosolo, 25. Januar 2007 um 20:05:46 MEZ

Iraks Vizepräsident nennt US-Invasion idiotisch

Mit einem neuen Sicherheitskonzept will die irakische Regierung das blutige Chaos im Land beenden - doch auch heute wurden wieder Dutzende Menschen bei Anschlägen getötet. Vizepräsident Mahdi verurteilt die US-Invasion nun als "idiotische Entscheidung".

Davos/Bagdad - "Den Irak zu besetzen, war eine idiotische Entscheidung", sagte Adel Abdul Mahdi heute auf dem Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos. Nun müssten irakische Truppen die Hauptstadt Bagdad sichern, um die Zukunft des Landes zu sichern. "Wenn wir den Krieg in Bagdad gewinnen, können wir den Gang der Dinge ändern." Die irakische Regierung verlege mehr Regimenter aus anderen Teilen des Landes in die Hauptstadt. Pikant an seinem Kommentar: Mahdi gehört einer einflussreichen Schiiten-Partei an, die während der Herrschaft Saddam Husseins im Exil operierte. Die USA hatten seine Partei vor der Besetzung des Irak 2003 um Rat gefragt.

Regierungschef Nuri al-Maliki kündigte in Bagdad heute an, die Iraker übernähmen bei der Umsetzung des neuen Sicherheitsplanes für die Stadt das Kommando. Die US-Truppen sollen den einheimischen Sicherheitskräften nur unterstützend zur Seite stehen.

"Dieser Plan ist 100 Prozent irakisch, erstmalig steht eine derart große Operation unter irakischem Kommando", sagte der Ministerpräsident Maliki vor dem Parlament. "Die Rolle der multinationalen Truppen wird es sein, die irakischen Einheiten zu unterstützen", fügte er hinzu. Der Sicherheitsplan, der die Entwaffnung aller Aufständischen und Milizen vorsieht, soll im Februar umgesetzt werden.

Abwesenheits-Bußgeld für Politiker

An der Sitzung in Bagdad nahmen wegen Al-Malikis Rede rund 200 der insgesamt 275 Parlamentarier teil - deutlich mehr als üblicherweise. Normalerweise kommen zu den Zusammenkünften, die in der von irakischen und amerikanischen Soldaten bewachten "Grünen Zone" stattfinden, nur etwa 150 Abgeordnete. Da viele Politiker aus Angst vor Attentaten oft nicht erscheinen, wurde inzwischen ein Abwesenheits-Bußgeld von 500 US- Dollar eingeführt - das wurde aber bislang nicht eingetrieben.

Auch heute sind der Gewaltwelle im Irak wieder viele Menschen zum Opfer gefallen. Bei verschiedenen Anschlägen starben mindestens 39 Menschen, mehr als 105 wurden verletzt. Im Zentrum von Bagdad explodierte eine Autobombe und riss nach Angaben von Rettungskräften 25 Menschen in den Tod. 50 weitere wurden verletzt. Die Bombe explodierte beim Vorbeifahren einer Polizeipatrouille in einem Einkaufszentrum im Bagdader Stadtviertel Karrada. Mehrere Autos fingen Feuer. In Sadr City im Osten der Hauptstadt kam ein Mensch durch ein Attentat ums Leben. Drei Menschen wurden verletzt.

Die US-Botschaft in Bagdad bestätigte derweil einen Angriff irakischer Aufständischer vom vergangenen Dienstag, bei dem fünf Leibwächter der Botschaft getötet worden waren. Die Amerikaner hätten für die US-Sicherheitsfirma Blackwater gearbeitet, erklärte Botschafter Zalmay Khalilzad. Sie hätten zum Zeitpunkt des Angriffs in Ost-Bagdad zwei Mitarbeiter der Botschaft geschützt, die sich dort zu Gesprächen aufgehalten hätten. Laut Botschaft schossen die Aufständischen einen Helikopter ab. Zu dem Angriff haben sich gleich zwei sunnitische Extremisten-Gruppen bekannt.

ler/Reuters/dpa/AFP

 

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