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marcosolo, 12. April 2004 um 22:03:49 MESZ
Bush sucht einen Blitzableiter Von Dominik Baur, Spiegel online George W. Bush ist in der Bredouille. Ausgerechnet zu Beginn des Wahlkampfes erweisen sich die bisherigen Aussagen der Regierung zum Anti-Terror-Kampf als brüchig. Was der US-Präsident jetzt braucht, ist ein Sündenbock. FBI, bitte melden! Hamburg - Es sind richtige Schwierigkeiten, in denen George W. Bush derzeit steckt. Im Irak starben im April 70 US-Soldaten, damit ist der Monat bereits jetzt der blutigste, seit Bush vor knapp einem Jahr das Ende der Hauptkampfhandlungen verkündet hatte. Die Spanier kündigten ihm nach der Wahl einer neuen Regierung die Gefolgschaft und wollen sich aus dem Irak zurückziehen. Und selbst Bushs treuester Verbündeter, Großbritanniens Premier geht - behutsam - auf Distanz. Die US-Regierung solle der Uno eine größere Rolle bei der Zukunftsgestaltung des Irak zukommen lassen, forderte er dieser Tage. Eine "harte Woche", gestand der US-Präsident selbst ein. Und will sich der Präsident von den Anstrengungen seines Amtes auf seiner Ranch in Texas erholen, muss er sich von seinem designierten Herausforderer John Kerry auch noch den Vorwurf gefallen lassen, er mache ständig Urlaub, anstatt sich um die stets wachsenden Probleme seines Landes zu kümmern. Zu allem Überfluss sprang der Sender CBS Kerry auch gleich zur Seite und rechnete vor, dass Bush 40 Prozent seiner Amtszeit an Erholungsorten auf dem Lande verbracht habe. Aber mehr noch als die Rückschläge im Irak macht dem Präsidenten derzeit eine Sache im eigenen Lande zu schaffen: der Kongressausschuss, der die Attentate des 11. September untersucht. Das Weiße Haus habe den Terrorismus trotz mehrfacher Warnungen vor den Anschlägen auf World Trade Center und Pentagon nicht entschieden genug bekämpft, lautet die Kritik schon seit Wochen. Zu Ostern bekam sie jedoch besonders kräftige Nahrung, als die Aussage von Bushs Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice durch ein zuvor geheimes Regierungspapier ins Wanken geriet. "Öffne doch die Bluse!" Es habe vor dem 11. September 2001 keine konkreten Hinweise auf einen Anschlag auf amerikanischem Boden gegeben, behauptete Rice unter Eid bei ihrer Anhörung am Donnerstag. Die Aufmerksamkeit der Regierung habe sich daher damals noch auf das Ausland gerichtet. Doch nur wenig später lag das Papier auf dem Tisch: ein Memorandum vom 6. August 2001 mit einer eindeutigen Warnung vor einem Anschlag der Qaida im Inland. Der Hoffnung des Weißen Hauses, das Papier könnte im allgemeinen Feiertagstrubel untergehen, zerschlug sich jedoch. Mehrere Seiten widmeten die Zeitungen dem Thema. Die Kommentatoren waren sich einig: Bush steckt in der größten Krise seiner Präsidentschaft. Sogar eine Sendung wie "Saturday Night Live" griff die Probleme der Regierung in einem Sketch satirisch auf. Darin schlug Vizepräsident Cheney Sicherheitsberaterin Rice vor, doch ihre Bluse aufzuknöpfen, um besser von ihrer Aussage abzulenken. Alle Verteidigungsversuche der Regierung blieben bislang wenig überzeugend. Das Dokument, so argumentierte Bush gestern nach dem Besuch eines Ostergottesdienstes, habe lediglich festgestellt, "dass Osama Bin Laden in Gedanken mit Amerika spielt. Nun, dass wusste ich." Aber die Warnung sei viel zu vage gewesen. "Wenn ich gewusst hätte, dass ein Anschlag auf Amerika bevorsteht, dann hätte ich Berge versetzt, um ihn zu verhindern." 70 Hinweise auf die Qaida US-Präsident Bush dürfte sich nach der peinlichen Veröffentlichung des August-Memorandums kaum eine Gelegenheit entgehen lassen, die Schuld abzuwälzen. Der Präsident braucht einen Blitzableiter. Und in der Tat, ein Sündenbock drängt sich auf. Es ist der Geheimdienstapparat, insbesondere das FBI. Denn in den Wochen und Monaten vor den Anschlägen des 11. September gab es mehr als nur eine Handvoll von Hinweisen darauf, dass Osama Bin Ladens Terrororganisation al-Qaida einen Angriff auf die USA auf amerikanischem Boden plant. Die "New York Times" listete heute mehrere Beispiele auf. So waren FBI und CIA bei den Untersuchungen des Anschlags auf den US-Zerstörer "USS Cole" im Jahr 2000 bereits Khalid al-Midhar und Nawak Alhasmi als verdächtig aufgefallen. Wegen fehlerhafter Kommunikation zwischen den Behörden kamen die beiden jedoch erst auf eine Beobachtungsliste zur Verhinderung ihrer Einreise, als sie bereits im Land waren. Und am 11. September 2001 gehörten sie zu der Attentäterbande um Mohammed Atta. Noch an diesem Tag bat ein New Yorker FBI-Agent seine Kollegen in Los Angeles per E-Mail: Man möge doch nach einem Mr. Midhar fahnden. Zu dieser Zeit flog dieser bereits in einer entführten Maschine Richtung Pentagon. Insgesamt 70 solche Beispiele für Spuren, die zur Qaida führen, gibt es. So erhielt die amerikanische Botschaft in den Vereinigten Arabischen Emiraten im Mai 2001 einen Anruf mit der Warnung, Bin Ladens Leute planten einen Anschlag auf US-Territorium. In Phoenix gab ein FBI-Agent Hinweise an seine Vorgesetzten weiter, wonach sich muslimische Extremisten an amerikanischen Flugschulen ausbilden ließen. In Seattle gab das Verhör eines festgenommenen Mannes, der 1999 einen Anschlag auf den Flughafen in Los Angeles geplant haben soll, Hinweise auf die Vorgehensweise der Qaida. Und, und, und... "Unbegreifliches Unvermögen" Aber keine der Spuren wurde soweit weiter verfolgt, dass es zur Vereitelung des September-Terrors gereicht hätte. Immer wieder habe es mangelhafte Kommunikation, bürokratische Hindernisse und unklare Prioritäten gegeben, verlautet aus Geheimdienstkreisen. Entsprechend wächst die Kritik. "Das Anti-Terror-Budget des FBI wurde vor dem 11. September beträchtlich aufgestockt", sagt Daniel Benjamin, ein früherer Mitarbeiter des Nationalen Sicherheitsrates, "das Unvermögen, die Bedrohung ernsthaft zur Kenntnis zu nehmen, ist einfach unbegreiflich." Und ein republikanisches Mitglied des 9/11-Ausschusses, Slade Gorton, sagte in den "Fox News Sunday": "Mir scheint, das FBI hat mehr Fragen zu beantworten als Condoleezza Rice, Dick Clark oder sonst jemand, der bislang bei uns aussagen musste. Das freilich dürfte US-Präsident Bush freuen. Denn sollte sich in der Öffentlichkeit der Eindruck verfestigen, der Inlandsgeheimdienst habe versagt und dem Präsidenten mangelhafte Informationen weitergeleitet, könnte Bush aufatmen. Andernfalls hat der angeschlagene Wahlkämpfer ein wirkliches Problem. Hollywood jedenfalls stellt sich bereits darauf ein: Sony Pictures sicherte sich dieser Tage die Filmrechte an dem Bush-kritischen Buch "Against All Enemies" des früheren Präsidentenberaters Richard Clarke. Ein fesselnder Politthriller soll es werden, der einen US-Präsidenten zeigt, der im Kampf gegen den Terrorismus versagt und sich stattdessen lieber in ein Kriegsabenteuer im Irak stürzt. ... Link marcosolo, 8. April 2004 um 23:31:29 MESZ Rice vor dem 9/11 Ausschuss.... Bushs Kämpferin im Sturm Drei Stunden dauerte die mit Spannung erwartete Aussage von Condoleezza Rice vor der US-Kommission zu den Anschlägen vom 11. September 2001. Die Nationale Sicherheitsberaterin räumte ein, dass die USA jahrelang unzureichend auf die wachsende Terrorbedrohung vorbereitet waren. Doch die Bush-Regierung trage keine Schuld. 11.September-Ausschuss: Rice weist Vorwürfe gegen Bush-Regierung zurück Washington - Fast bewegungslos saß Condoleeza Rice in ihrem hellen Hosenanzug auf ihrem Stuhl vor dem zehnköpfigen Gremium. Sie argumentierte ruhig, sachlich mit spärlichen Gesten, die Stirn immer etwas in Falten gelegt. Lange hatte sich die Nationale Sicherheitsberaterin von US-Präsident George W. Bush geweigert, diese live im Fernsehen übertragene Anhörung über sich ergehen zu lassen. Doch schließlich beugte sie sich dem öffentlichen Druck und verteidigte heute mit Nachdruck das Vorgehen der Bush-Regierung. Zunächst wirkte sie fast schüchtern vor dem Gremium. Doch bei den ersten Versuchen einiger Ausschuss-Mitglieder, ihre Antworten abzuwürgen, war dieser Eindruck schnell verflogen. Die Demokraten in dem Gremium, die Rice so gern vorführen wollten, hatten kaum eine Chance zu punkten. Nur manchmal, wenn eine Frage der Komissionsmitglieder sie in die Enge treiben sollte und das Publikum deshalb applaudierte, wurde ihre Stimme etwas schrill. Aber am Ende behielt Rice jedesmal das Wort und sagte, was sie sagen wollte. Ihre wichtigste Botschaft: "Es gab keine Wunderwaffe, um die Anschläge von 11. September zu verhindern." Das Weiße Haus und speziell der Präsident haben keine Fehler gemacht. Vielmehr sei Bush politisch weitsichtig, führungsstark, der richtige Mann am richtigen Platz. Punktum. Der Chef wird mit dem Auftritt einer seiner engsten Mitarbeiterin hoch zufrieden sein. Eine an die Angehörigen der Opfer gerichtete Entschuldigung fehlte gänzlich - wie erwartet. Rice begründete das damit, dass man nicht übersehen dürfe, wer die Anschläge verübt habe. Der Schuldige sei al-Qaida. Als Erklärung, wie es überhaupt zu den katastrophalen Anschläge haben kommen können, räumte sie ein, dass die USA unzureichend auf die wachsende Terrorbedrohung vorbereitet gewesen seien. Das betreffe jedoch die Regierungen jedweder Couleur der vergangenen 20 Jahre und sei in demokratischen Gesellschaften nicht ungewöhnlich, sagte Rice unter Eid in Washington. "Die Terroristen waren im Krieg gegen uns, wir aber waren noch nicht im Krieg gegen sie." Allerdings habe die Bush-Regierung die Gefahr sehr wohl von Anfang an ernst genommen. "Nach der Amtsübernahme haben wir uns entschlossen, sofort die Ermittlungen der Clinton-Regierung gegen al-Qaida weiterzuführen." Bush habe ihr klar gemacht, dass er nicht auf einzelne al-Qaida-Angriffe reagieren wolle. Er sei es leid, "nach Fliegen zu schlagen", habe er ihr erklärt. Bush sei vor den Terroranschlägen im September 2001 mehr als 40 Mal über die Gefahr durch al-Qaida informiert worden. Die erste neue Politik-Direktive der Bush-Regierung habe sich mit al-Qaida befasst und nicht mit Russland, Raketenabwehr oder dem Irak, sagte Rice. "Das Ziel war die Vernichtung des Qaida-Netzwerks." Die Direktive sei am 4. September verabschiedet worden. "Keine Strategie hätte den 11. September verhindern können." Die Nationale Sicherheitsberaterin der USA wies damit in der Anhörung die Vorwürfe des früheren Anti-Terror-Experten von Bush, Richard Clarke, zurück, der die Regierung vor der Kommission in Bedrängnis gebracht hatte. Rice erklärte weiter, die US-Geheimdienste hätten im Sommer 2001 zahlreiche Hinweise auf einen bevorstehenden Anschlag gehabt, doch die Angaben seien zu vage gewesen, um spezielle Schutzvorbereitungen zu treffen. "Wir hatten keine Hinweise darauf, dass Flugzeuge als Waffen eingesetzt werden könnten." Sie las in ihrer Aussage einige der abgefangenen Botschaften als Beispiele vor: "Unglaubliche Nachrichten kommen in den nächsten Wochen" und "Riesenereignis, es wird einen riesigen, riesigen, riesigen Aufschrei geben". Das sei Besorgnis erregend, aber nicht präzise gewesen, sagte Rice. "Obwohl die meisten Hinweise auf Anschläge im Ausland deuteten, konnte man Anschläge in der Heimat nicht ausschließen." Es habe jedoch kein Ziel und kein Datum gegeben. "Ich lasse den Vorwurf nicht auf uns sitzen, wir hätten den Baum nur mehr schütteln müssen, dann wäre schon die eine entscheidende Information herausgefallen." Das Ausschuss-Mitglied Richard Ben-Veniste nahm Rice in seiner Befragung besonders in die Mangel. Ben-Veniste, Demokrat, einer der bekanntesten Anwälte der USA und in den siebziger Jahren einer der Watergate-Ankläger, legte sein besonderes Augenmerk auf eine Note, die der Präsident am 6. August 2001, also nur gut fünf Wochen vor den Anschlägen, bei seinem täglichen Briefing erhalten hatte. Darin sei Bush mitgeteilt worden, dass sich al-Qaida-Zellen in den USA aufhalten. Rice bestätigte das, dementierte allerdings, es sei damals bereits bekannt gewesen, dass al-Qaida einen Anschlag vorbereitete. "Es gab keinen fundierten Bericht über eine direkte Gefahr eines Anschlags in den USA." Das Memorandum ist als Geheimpapier klassifiziert und bislang nicht veröffentlicht worden. Als eine der Ursachen dafür, dass der Anschlag nicht habe verhindert werden können, nannte sie strukturelle Mängel zwischen den Geheimdiensten der USA. Vor dem 11. September hätten etwa FBI und CIA ihre Informationen nicht ausgetauscht. Das sei jedoch kein Fehler der Bush-Regierung gewesen, denn die sei damals erst 233 Tage im Amt gewesen. "Heute sitzen der Präsident, der CIA-Chef und der FBI-Chef zusammen und teilen Inforamtionen in einer Art, die früher verboten gewesen wäre." Clarke hatte dem Ausschuss erklärt, Bush habe ihn gedrängt, nach den Terroranschlägen eine Verbindung zum Irak zu finden. Rice erklärte heute, sie könne sich an solch eine Diskussion nicht erinnern. "Aber ich bin recht sicher, dass der Präsident niemals jemanden dazu gedrängt hat, die Fakten zu verdrehen." Bush hat den Kampf gegen den Terrorismus zu einem seiner wichtigsten Wahlkampfthemen gemacht. Ein Imageverlust auf diesem Gebiet könnte ihn im November die Wiederwahl kosten. Aber auch für die Karriere der Politikwissenschaftlerin Rice - die sich angeblich Hoffnungen auf die Nachfolge von US-Außenminister Colin Powell macht - steht auf dem Spiel. Der Präsident verfolgte den Auftritt seiner Sicherheitsberaterin vor dem Fernseher in Crawford. Er war schon früh in den Osterurlaub auf seine Ranch in Texas gefahren. Ob er mit ihrem Auftritt zufrieden war, teilte das Weiße Haus nicht mit. Er selbst und auch Vize-Präsident Dick Cheney müssen in Kürze vor der Kommission aussagen - allerdings unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Lisa Erdmann ... Link marcosolo, 8. April 2004 um 18:58:51 MESZ 9-11 AND THE SMOKING GUN Part 2: A real smoking gun By Pepe Escobar Part 1: 'Independent' commission If the 9-11 Commission is really looking for a smoking gun, it should look no further than at Lieutenant-General Mahmoud Ahmad, the director of the Pakistani Inter-Services Intelligence (ISI) at the time. In early October 2001, Indian intelligence learned that Mahmoud had ordered flamboyant Saeed Sheikh - the convicted mastermind of the kidnapping and killing of Wall Street Journal reporter Daniel Pearl - to wire US$100,000 from Dubai to one of hijacker Mohamed Atta's two bank accounts in Florida. A juicy direct connection was also established between Mahmoud and Republican Congressman Porter Gross and Democratic Senator Bob Graham. They were all in Washington together discussing Osama bin Laden over breakfast when the attacks of September 11, 2001, happened. Mahmoud's involvement in September 11 might be dismissed as only Indian propaganda. But Indian intelligence swears by it, and the US Federal Bureau of Investigation (FBI) has confirmed the whole story: Indian intelligence even supplied Saeed's cellular-phone numbers. Nobody has bothered to check what really happened. The 9-11 Commission should pose very specific questions about it to FBI director Robert Mueller when he testifies this month. In December 2002, Graham said he was "surprised at the evidence that there were foreign governments involved in facilitating the activities of at least some of the [September 11] terrorists in the United States ... It will become public at some point when it's turned over to the archives, but that's 20 or 30 years from now." He could not but be referring to Pakistan and Mahmoud. If Mahmoud was really involved in September 11, this means the Pakistani ISI -"the state within the state" - knew all about it. And if the intelligence elite in Pakistan knew it, an intelligence elite in Saudi Arabia knew it, as well as an intelligence elite in the US. Get Osama bin Laden On August 22, 2001, Asia Times Online reported Get Osama! Now! Or else ... A few days later, on September 4, Mahmoud was in Washington. The date was extraordinary: according to the book of former chief US counter-terrorism adviser Richard Clarke, Against All Enemies (page 237), this was the day the "meeting on al-Qaeda that I had called for 'urgently' on January 25" finally happened. Before the meeting, Clarke had e-mailed National Security Adviser Condoleezza Rice urging her "to put herself in her own shoes when in the very near future al-Qaeda had killed hundreds of Americans". Exactly a week later, the September 11 attacks happened. On September 9, the legendary "Lion of the Panjshir", Ahmed Shah Masoud, the key Northern Alliance commander, was assassinated by two suicide bombers posing as journalists in his base in northern Afghanistan. The Northern Alliance tells Washington that the ISI may be involved. Masoud himself had told this correspondent, two weeks before he was killed, of the incestuous link between bin Laden and al-Qaeda, the Taliban and the ISI. A 2002 Asia Times Online investigation would later establish that Masoud was killed as a gift from al-Qaeda to the Taliban, with heavy involvement by Abdul Sayyaf, an Afghan mujahideen commander very close to the ISI and the Saudis. From Washington's perspective, this was also a gift. Masoud was the crucial Afghan nationalist leader, supported by Russia and Iran; after the Taliban being smashed he would never have accepted a feeble, US-sponsored, Hamid Karzai-style government. On September 10, the Pakistani daily The News reported that the Mahmoud visit to the United States "triggered speculation about the agenda of his mysterious meetings at the Pentagon and National Security Council". If he'd been to the National Security Council, he had certainly met Rice. Mahmoud did meet with his counterpart, Central Intelligence Agency (CIA) director George Tenet. Tenet and Deputy Secretary of State Richard Armitage had been in Islamabad in May, when Tenet had "unusually long" meetings with Musharraf. Armitage for his part has countless friends in the Pakistani military and the ISI. Mahmoud also met a number of high officials at the White House and the Pentagon and had a crucial meeting with Marc Grossman, the under secretary of state for political affairs. Rice maintains she did not meet Mahmoud then. On the morning of September 11, Mahmoud was having a breakfast meeting at the Capitol with Graham and Goss. Goss spent as many as 10 years working on numerous CIA clandestine operations. He is very close to Vice President Dick Cheney. It's interesting to note that two weeks ago Goss suggested to the Justice Department to bring perjury charges against the new Cheney nemesis, Clarke. As it is widely known, Graham and Goss were co-heads of the joint House-Senate investigation that proclaimed there was "no smoking gun" as far as President George W Bush having any advance knowledge of September 11. According to the Washington Post, and also to sources in Islamabad, the Mahmoud-Graham-Goss meeting lasted until the second plane hit Tower 2 of the World Trade Center. Graham later said they were talking about terrorism coming from Afghanistan, which means they were talking about bin Laden. Pakistani intelligence sources told Asia Times Online that on the afternoon of September 11 itself, as well as on September 12 and 13, Armitage met with Mahmoud with a stark choice: either Pakistan would help the US against al-Qaeda, or it would be bombed back to the Stone Age. Secretary of State Colin Powell presented an ultimatum in the form of seven US demands. Pakistan accepted all of them. One of the demands was for Musharraf to send Mahmoud to Kandahar again and force the Taliban to extradite bin Laden. Mahmoud knew in advance Mullah Omar would refuse. But when he went to Kandahar the Taliban leader said he would accept, as long as the Americans proved bin Laden was responsible for September 11. There was no proof, and Afghanistan was bombed anyway, a policy already decided well in advance. It's important to remember than on September 13 Islamabad airport was shut down - allegedly because of threats against Pakistan's strategic assets. On September 14, Islamabad declared total support for the US: the airport was immediately reopened. Mahmoud remained in Washington until September 16 - when the war on Afghanistan was more than programmed, and Pakistan was firmly in the "with us" and not the "against us" column. Million-dollar questions remain. Did Mahmoud know when and how the attacks of September 11 would happen? Did Musharraf know? Could the Bush administration have prevented September 11? It's hard to believe high echelons of the CIA and FBI were not aware of the direct link between the ISI and alleged chief hijacker Mohammed Atta. On October 7, Mahmoud was demoted from the ISI. By that time, Washington obviously knew of the connection between Mahmoud, Saeed Sheikh and Mohamed Atta: the FBI knew it. The official version is that Mahmoud was sacrificed because he was too close to the Taliban - which, it is never enough to remind, are a cherished creature of the ISI. Two other ISI big shots, Lieutenant-General Mohammed Aziz Khan and Chief of General Staff Mohammed Yousouf, are also demoted along with Mahmoud. Saeed Sheikh was under orders to Khan. The fact remains that even with this Musharraf-conducted purge of the ISI elite, the bulk of ISI officers remained, and still are, pro-Taliban. Other former ISI directors living in Pakistan, such as the colorful, outspoken Lieutenant-General Hamid Gul, did not "disappear" and always renew their support for the Taliban. But as Asia Times Online has reported, Mahmoud did disappear. He lives in near seclusion in Rawalpindi. And he is definitely not talking. Graham and Goss may not be interested in talking to him either. Because he may be the ultimate September 11 smoking gun. Conclusion The Karl Rove-designed campaign to re-elect Bush is in essence anchored on September 11. The Republican convention in New York will happen in the first week of September. Bush's speech will be on September 2 - to force the connection with the three-year commemoration of September 11. This whole affair is not about whether Clarke committed "perjury"; whether Rice was really up to her job; or whether George W Bush knew something and then "forgot" about it. The families of September 11 victims, US public opinion, the demonized Islamic world, the whole world for that matter, all everybody wants to know is what really happened on September 11. The only party that does not seem interested in getting to the bottom of it is the Bush administration. The official fable of 19 kamikaze Arabs turning Boeings into missiles with military precision, armed only with box cutters and a few flight lessons and directed from an Afghan cave by a satellite phone-shy bin Laden simply does not hold. The commission is not asking the really hard questions. Here are just a few - and they are far from being the most embarrassing.
The genie - the crucial information - is still in the bottle. (Copyright 2004 Asia Times Online Ltd. All rights reserved. Please contact content@atimes.com for information on our sales and syndication policies.) ... Link |
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