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offener Brief an VBS-Chef Samuel Schmid


Lieber Samuel Schmid

Von Sandro Benini

Dass Sie als Sportminister das Bedürfnis verspürten, die Schweizer Fussballnationalmannschaft vor deren Abreise nach Portugal offiziell zu verabschieden, ehrt Sie. Aber haben Sie auch bedacht, welchen Schaden dieses Treffen der ohnehin zweifelhaften Leistungsfähigkeit unserer Fussballer zufügen könnte?

Auf mich jedenfalls haben Ihr Dialekt, Ihre murmeltierhafte Diktion und Ihre geradezu viszerale Weltzufriedenheit denselben Effekt wie drei hintereinander gerauchte Joints (weshalb, nebenbei bemerkt, meine Videokassettensammlung mit Auftritten von Ihnen ständig wächst und ich keine Reise mehr ohne Sämi-Schmid-Rede im Gepäck antrete): Ein wohliger geistiger Stupor, eine Ahnung von der Existenz des Nirwanas, ein Versinken in völlige körperliche Regungslosigkeit - und dieser Zustand dauert jeweils doppelt so lange wie die Frist, die noch bis zum Anpfiff des Matchs zwischen der Schweiz und Kroatien bleibt. Hoffentlich sind die Fussballer gegen Sie als Droge resistenter, sonst war dann das Vorbereitungsspiel gegen Liechtenstein besser als alle Schweizer Auftritte, die wir an der EM zu sehen bekommen.

Aber listig, wie Sie nun einmal sind, haben Sie den Kickern auch zwei Geschenke mitgegeben, in ihrer verstörenden Symbolhaftigkeit dazu angetan, genau dieses Wegdämmern zu verhindern: eine Armeenotportion und ein Schweizer Offiziersmesser. Damit wecken Sie das schlechte Gewissen, indem Sie völlig zu Recht andeuten: Wer schon keine anständige RS absolviert hat, soll sich wenigstens als Nationalspieler zusammenreissen. Und welcher Fussballer wird beim Anblick der Notration nicht von der anspornenden Furcht ergriffen werden, seine Not während der EM könnte darin bestehen, wegen miserabler Leistungen von keinem portugiesischen Kellner mehr bedient zu werden und diesen eidg. Schlangenfrass tatsächlich verzehren zu müssen? Welcher Spieler wird sich beim Einstecken des Offiziersmessers nicht mit der motivierenden Frage konfrontiert sehen, ob er dessen Nagelschere benutzen wird, um sich beim Anschauen der Viertelfinalspiele die Zehennägel zu schneiden, zu Hause vor dem Fernseher? Oder vielleicht braucht er doch den Korkenzieher, um an der EM-Siegesfeier eine Flasche alten Portos zu öffnen?

In Ehrfurcht vor dieser sportpsychologischen Meisterleistung grüsst Sie herzlich Sandro Benini


 

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Liberalisierung der letzten Telefonmeile zurückgewiesen


BERN - Die zuständige Nationalratskommission will den freien Wettbewerb bei den Telefon-Hausanschlüssen nicht gesetzlich absichern. Sie hat mit 17 zu 5 Stimmen das Nichteintreten des revidierten Fernmeldegesetzes (FMG) beschlossen.

Der Bundesrat hatte auf den 1. April den Konkurrenten der Swisscom den direkten Zugang zu den Haushalten ermöglicht. Mit einer FMG-Revision will er diese Marktöffnung nun auf eine solide Grundlage stellen. Swisscom ficht diesen Entscheid des Bundesrates wegen "Enteignung" juristisch an.

Die Swisscom hat das Monopol auf dem Kupferkabelnetz der ehemaligen PTT. Das Netz verbindet die Steckdosen von 4 Millionen Haushalten und Firmen mit den Ortszentralen. Jeder Telefon- und Internetbenützer zahlt dafür monatlich mindestens Fr. 25.25, auch wenn er bei den konkurrierenden Marktneulingen abonniert ist.

Wie die Kommission für Fernmeldewesen (KVF) mitteilte, beschloss sie, auf die FMG-Revision nicht einzutreten. Gegenargumente seien die vorgesehene Liberalisierung und die in Frage gestellte Planungssicherheit der Unternehmen. Gegen Eintreten stimmten Kommissionsmitglieder von SVP und SP.

Angesichts der dynamischen Entwicklung im Mobilfunk werde die Bedeutung der Festnetzanschlüsse abnehmen, argumentiert die Kommission. Das FMG sei erst seit fünf Jahren in Kraft und habe dabei positiv gewirkt. Die neuen Anbieter müssten Gelegenheit haben, sich unter dem neuen Recht zu entfalten.

Die Kommission bedacht die Entwicklung in Europa. Dort sei die Entbündelung der letzten Meile auf dem Papier zwar festgehalten worden. Umgesetzt würde sie aber nur für einen geringen Teil der Hausanschlüsse.

Das Anliegen der Konsumentinnen und Konsumenten, vor unerwünschten Werbebotschaften (Spamming) verschont zu werden, war in der KVF weitgehend unbestritten. Die Kommissionsmehrheit ist jedoch der Ansicht, dass dieser Konsumentenschutz anderweitig erreicht werden könne.

Da sehen wir ja wieder einmal überdeutlich, dass unsere momentane Regierung nicht einmal in der Lage ist, ihren Auftrag auszuführen. Die Aemter behindern sich gegenseitig und sichern so wertvolle Zeit, in der der Buerger weiter gemolken werden kann. Shame on you government....


 

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Schweiz darf weiterhin Rüstungsmaterial an die USA liefern


BERN/WASHINGTON - Ein US-Gesetzesentwurf mit drohenden gravierenden Folgen für die Schweizer Exportwirtschaft ist vom Einigungsausschuss des US-Senats abgeschwächt worden. Die Vorlage sah vor, die Schweiz vom Handel mit dem Pentagon auszuschliessen.

Vom US-Repräsentantenhaus war der Entwurf bereits verabschiedet worden. Unter der Klausel 823 sah er vor, alle Länder von Geschäften mit dem Pentagon auszuschliessen, die sich im Zuge des Irak-Kriegs als "illoyal" erwiesen hatten. Dies weil sie "nicht zuverlässig Kriegsmaterial an die USA lieferten."

Ein zweiter Paragraph des Gesetzesentwurfs sah vor, für grössere Verteidigungsprojekte nur noch Werkzeugmaschinen von US-Herstellern zu benutzen.

Auch die Schweiz lief Gefahr, auf eine "Schwarze Liste" unzuverlässiger Staaten zu kommen. Grund dafür war ein vorübergehender Lieferstopp von Kristallquarzen der Swatch-Group-Tochter Micro Crystal kurz nach Beginn des Irak-Kriegs. Die Quarze wurden für die so genannten "Smart-Bombs" verwendet.

Für die Schweizer Exportwirtschaft hätte die Gesetzesvorlage unter Umständen zu Ausfällen in der Höhe von mehreren Milliarden Franken führen können.

Wirtschaftsminister Jospeh Deiss beauftragte deshalb Botschafter Christian Blickenstorfer, bei der US-Regierung gegen die geplante Vorlage zu lobbyieren. Dies hat zumindest für den Moment offensichtlich seine Wirkung gezeigt. Im Einigungausschuss wurde der Gesetzesentwurf in den beiden Punkten entschärft und kann nicht mehr rückwirkend angewendet werden.

ms:es ist beschaemend, dass unsere Politiker den Amerikanern nicht vorausgekommen sind, und sich freiwillig auf die black list setzen liessen. Shame on you Switzerland for still delivering war equipment to a war leading country.


 

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