marcosolo, 26. Oktober 2003 um 09:36:58 MEZ

Zehntausende demonstrieren in Washington gegen Irak-Besatzung

WASHINGTON - In Washington haben zehntausende Menschen gegen die andauernde US-Besatzung in Irak demonstriert. Es war die grösste Protestaktion gegen die Irak-Politik der USA seit Präsident Bush Anfang Mai das Ende der Hauptkampfhandlungen erklärt hatte.

Über die Teilnehmerzahl gab es unterschiedliche Angaben. Während die Veranstalter von etwa 100 000 Teilnehmenden sprachen, bezifferten Polizisten vor Ort die Teilnehmerzahl mit 20 000 bis 30 000 Personen. Offizielle Zahlen gibt die Polizei von Washington bei Demonstrationen nicht heraus.

Auch in San Francisco gingen Tausende von Menschen auf die Strasse. Beide Kundgebungen standen unter dem Motto: "Bringt unsere Truppen heim". Auf den mehrsprachig verfassten Transparenten der Demonstranten stand unter anderem "Bush hat gelogen" und "Bush zerstört die Zukunft".

Organisiert worden waren die Protestaktionen von verschiedenen Friedensgruppen und Bürgerrechtsorganisationen. Ein Sprecher der Veranstalter erklärte, die steigende Zahl der toten US-Soldaten in Irak habe die Friedensbewegung nach langem Stillhalten zum Protest bewogen.

Zu den Rednern in Washington gehörten unter anderem die schwarzen Bürgerrechtler Martin Luther King III und Al Sharpton sowie der frühere Justizminister Ramsey Clark. Dieser verlangte den Rücktritt von US-Präsident George W. Bush. Bushs Politik sei die grösste Bedrohung für Frieden und Sicherheit, sagte Clark.

In der US-Hauptstadt gab es aber auch eine kleine Kundgebung zur Unterstützung der Irak-Politik von Bush. Diese war von einer konservativen Basisbewegung organisiert worden. Bush selbst befand sich während der Demonstrationen auf dem Präsidenten-Landsitz Camp David in Maryland.

 

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marcosolo, 25. Oktober 2003 um 15:09:02 MESZ

Tektonische Platten in Bewegung versetzt

 „Junge Welt“, 25.09.2003

Von Alexander Bahar

Der Reichstagsbrand, der 11. September und Der Spiegel. Eine Replik

Für den Spiegel steht fest: Die im Internet kursierenden und in Buchform veröffentlichten Thesen, wonach die US-Regierung oder ihre Geheimdienste in die Terroranschläge vom 11. September 2001 verwickelt sein könnten, sind das Werk verblendeter Konspirationsfanatiker. Politische Verschwörungen gibt es nicht – nur Verschwörungstheorien. Basta. Die Ungereimtheiten und Widersprüche des 11. September fallen bei dieser simplen Weltsicht unter den Tisch. Das erinnert an den Reichstagsbrand vom 27. Februar 1933. Auch hier war es das »deutsche Nachrichtenmagazin«, das in der Bundesrepublik die These von der Täterschaft der Nazis am gehässigsten bekämpfte.

Sind es wirklich nur »Fälscher und Spinner«, denen die Frage keine Ruhe läßt, ob uns die US-Regierung über die Terrorangriffe vom 11. September die Wahrheit gesagt hat? Handelt es sich bei den Behauptungen, die US-Regierung sei über die Anschläge vorgewarnt gewesen, tatsächlich nur um »Legenden und Lügen«, die uns Verschwörungstheoretiker in böswilliger Absicht auftischen?

Zwei Jahre nach den Anschlägen auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington liegen der Welt nicht mehr gesicherte Erkenntnisse über diese folgenreichen Verbrechen, über die Täter und Hintermänner vor als in den ersten Tagen danach. Bis heute wurde nicht geklärt, wie es passieren konnte, daß Personen, die von FBI und CIA als Terroristen verdächtigt und überwacht wurden, in die USA einreisen, das Kommando über vier Zivilflugzeuge übernehmen und diese ungehindert in ihre Zielobjekte steuern konnten. Trotz Vorwarnungen und konkreter Hinweise ausländischer Regierungen und Geheimdienste auf bevorstehende Terroranschläge – einige hatten sogar erwähnt, daß bei diesen Plänen Linienflugzeuge als bevorzugte Waffe galten – unternahmen die verantwortlichen Stellen in den USA nichts, um die Bevölkerung zu schützen und Sicherheitsvorkehrungen zu treffen.

Bereits zwei Tage nach den Attentaten präsentierte die US-Regierung die bis heute gültige offizielle Version der Ereignisse. Danach entführten 19 islamistische Fundamentalisten, finanziert und beauftragt von Osama bin Laden und seinem Al-Qaida-Netzwerk, vier amerikanische Flugzeuge, steuerten zwei Maschinen in das World Trade Center und eine in das Pentagon, während die vierte, dem Weißen Haus zugedachte Maschine entweder von heldenhaft kämpfenden Passagieren oder den Hijackern selbst zum Absturz gebracht wurde.

Cui bono? – Wem nützt es?

Sicher ist nur, wem diese gigantischen Verbrechen nutzten: der Kriegspartei in der US-Regierung und den hinter ihr stehenden Kreisen des Big Business, insbesondere Öl- und Rüstungskonzernen, die von diesem Kriegskurs direkt profitieren. Aus den Anschlägen vom 11. September saugt die Außen- und Sicherheitspolitik der USA bis heute ihren Honig. Sie dienten der Bush-Administration als pseudomoralische Legitimation für ein militaristisches Programm, das alles bis dahin Dagewesene in den Schatten stellte. Unter dem Deckmantel des »Krieges gegen den Terrorismus« wurden nicht nur zwei illegale und völkerrechtswidrige Kriege gegen hoffnungslos unterlegene Gegner geführt, die Anschläge vom 11.September dienten auch als Vorwand für die bisher weitreichendsten Angriffe auf die zentralen Grundrechte der US-Bevölkerung und wurden von Regierungen in aller Welt eifrig imitiert.

Schon wenige Stunden nach den Anschlägen gab Verteidigungsminister Donald H. Rumsfeld laut einem Bericht des Senders CBS News eine Order an seine Mitarbeiter, Pläne für einen Angriff auf den Irak auszuarbeiten, obwohl es keinerlei Beweise für eine Verbindung von Saddam Hussein mit den Anschlägen gab. Diese Pläne gingen mit einer intensiven Propagandakampagne einher, um den Irak für die Anschläge verantwortlich zu machen. So erinnerte sich der pensionierte General und frühere NATO-Kommandeur, Wesley Clark in der TV-Sendung »Meet the Press« vom Juni dieses Jahres daran, daß er am 11. September, kurz vor einem Auftritt bei CNN, einen Anruf aus dem Weißen Haus erhalten hatte, in dem er gedrängt worden war, eine Verbindung mit Saddam Hussein herzustellen. Der Mangel an Beweisen hinderte Bush, Cheney, Rumsfeld, Rice und andere in der Regierung nicht daran, immer wieder eine Verbindung zwischen dem säkularen Baath-Regime in Bagdad und den Fundamentalisten von Al Qaida zu behaupten. Gezielt wurde ein Klima der Angst und Hysterie geschürt, das durch das plötzliche Auftauchen von Anthrax-Briefen – die Empfänger waren bevorzugt führende Politiker der Demokraten – noch angeheizt wurde und sich in einer ausgefeilten Medienkampagne zu einem allgemeinen Bedrohungsszenario verdichtete. Auch mit diesem neuesten Schurkenstück wurde der Irak in Verbindung gebracht. Wie man inzwischen weiß – und worüber die Medien in den USA längst wieder den Mantel des Schweigens gebreitet haben –, stammten die verwendeten Bakterienstämme in Wahrheit aus amerikanischen Militärlabors. Wie die Lügen von den angeblich innerhalb von 45 Minuten (Tony Blair) einsatzbereiten irakischen Massenvernichtungswaffen erfüllten auch diese Lügen ihren Zweck: Rund 70 Prozent der amerikanischen Bevölkerung sollen heute noch glauben, das Regime von Saddam Hussein steckte mit Al Qaida unter einer Decke und hinter den Anschlägen vom 11. September.

Bushs Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice hat die Bedeutung der Angriffe vom 11. September für die Regierung offen ausgesprochen. In einem Interview mit der Zeitschrift New Yorker vom April 2002 kommentierte Rice, daß die Angriffe »die tektonischen Platten der internationalen Politik in Bewegung versetzt haben«. Sie erklärte weiter: »Und es ist wichtig, diese Chance jetzt zu nutzen und die amerikanischen Interessen, Institutionen usw. neu auszurichten, bevor sie sich wieder verhärten.«

In einem am 6. September 2003 im Guardian veröffentlichten Artikel »Der Krieg gegen den Terrorismus ist vorgeschoben: Die Anschäge vom 11. September lieferten den USA einen idealen Vorwand, um ihre globale Vorherrschaft mit Gewalt zu sichern« beschuldigt der prominente Labour-Politiker und frühere Umweltminister im Kabinett Blair, Michael Meacher, die Bush-Regierung, sie habe schon vor dem 11. September Kenntnis von Terroranschlägen gehabt und diese zugelassen, um langgehegte Pläne für eine Invasion des Irak zu verwirklichen. Eingangs zitiert der Autor ein Dokument, das 2000 von dem einflußreichen rechten Washingtoner Think Tank »Projekt für ein Neues Amerikanisches Jahrhundert« (PNAC) herausgegeben wurde, und das Meacher als »Bauplan für die Schaffung einer globalen Pax Americana« beschreibt. Das Dokument beinhalte die Warnung, »ohne ein katastrophales und katalysierendes Ereignis – wie ein neues Pearl Harbor« – könne es schwierig werden, öffentliche Unterstützung für militärische Maßnahmen zu gewinnen, die die USA zur »beherrschenden Macht von morgen« verwandeln. Mit dem 11. September sei der Bush-Regierung ein solches Ereignis in den Schoß gefallen: »Die Anschläge vom 11.9. erlaubten es den USA, den Startschuß für eine Strategie nach den PNAC-Plänen zu geben, wozu sie sonst niemals in der Lage gewesen wären.« Meacher verweist außerdem auf einen BBC-Bericht vom 18. September 2001, daß US-Regierungsbeamte Pakistan im Juli 2001, zwei Monate vor den Terroranschlägen, gewarnt hatten, daß amerikanische »Militäroperationen gegen Afghanistan Mitte Oktober beginnen werden«. Meachers Schlußfolgerung: »Es gibt klare Beweise, daß die Pläne der Militäraktionen gegen Afghanistan und den Irak lange vor dem 11.9. vorlagen.«

»Es muß jetzt gehandelt werden«

Parallelen drängen sich nicht nur zu Pearl Harbor auf, sondern mehr noch zu Ereignissen aus der deutschen Geschichte. Das Zitat aus dem PNAC-Dokument erinnert an eine parteiinterne Analyse der NSDAP im Anschluß an die für sie sehr verlustreichen Novemberwahlen 1932. Die Studie kam zu dem alarmierenden Schluß, die Partei habe ihr Wählerpotential ausgeschöpft, es dürfe »jedenfalls nicht mehr zu einer Wahl kommen«. Die Folgen »wären nicht auszudenken«. Weiter: »Mit Worten, Plakaten und Flugblättern ist nichts mehr zu machen. Es muß jetzt gehandelt werden.«

Wenige Monate später, am 27.2.1933, brannte das Berliner Reichstagsgebäude. Am Tag danach veröffentlichte die Hitler-Regierung die »Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat« zur »Abwehr staatsgefährdender bolschewistischer Terrorakte«, wie es hieß, und die noch am Nachmittag des 27. Februar (!) vom Reichskabinett beschlossene »Verordnung des Reichspräsidenten gegen Verrat am Deutschen Volke und hochverräterische Umtriebe«, mit denen die wichtigsten bürgerlichen Grundrechte »bis auf weiteres« eliminiert wurden. Die Regierung blies zum Sturm auf ihre politischen Gegner, von denen noch in der Brandnacht Tausende nach vorbereiteten Listen verhaftet wurden. Nach den Reichstagswahlen vom 5. März 1933 wurden die kommunistischen Mandate kassiert, in der Folge alle Nebenorganisationen der KPD verboten und ihr Vermögen beschlagnahmt. Die ersten Konzentrationslager entstanden.

Unübersehbare Analogien

Ein Großteil der Deutschen mag ja der Propaganda der Nazis nicht geglaubt haben, die behauptete, der Reichstagsbrand sei das Fanal zum »bolschewistischen Aufstand« gewesen und die Hitler-Regierung sei ihm in letzter Minute zuvorgekommen. Der SA-Terror tat dennoch seine Wirkung und erreichte den erwünschten Zweck. Während Göring, damals kommissarischer preußischer Innenminister, eine ihm genehme Sonderkommission zur »Aufklärung« des Brandes einsetzte und diese in die von ihm gewünschte Richtung lenkte, verhinderte die Bush-Regierung mit allen in ihrer Macht stehenden Mitteln jede auch nur den Schein der Unabhängigkeit wahrende Ermittlung, bis sie schließlich eine weitgehend interne Untersuchung durch die Geheimdienstausschüsse von Repräsentantenhaus und Senat, also durch Vertrauensleute des nationalen Sicherheitsapparats, akzeptierte. Als die Kommission ihren Bericht schließlich veröffentlichte, waren seitenlange Ausführungen geschwärzt.

Hier wie dort verschwanden Beweismittel, bevor eine unabhängige Untersuchung überhaupt begonnen hatte. Im Fall des Reichstagsbrandes waren es Brandfackeln, die Zeugen vor dem Eintreffen der Feuerwehr beobachtet hatten. Diese Indizien paßten nicht zur offiziellen Version, also mußten sie verschwinden. Verschwunden ist auch der Stahl aus dem World Trade Center. Nur eine Untersuchung der Stahlträgerreste hätte Aufschluß darüber geben können, ob tatsächlich die Hitze, die sich durch die Verbrennung von Kerosin aus den Tanks der beiden Maschinen entwickelt hatte, die Stahlträger des Gebäudes zum Schmelzen brachte – und nicht etwa Explosionen, die verschiedene Zeugen abweichend von der offiziellen Version wahrgenommen haben wollen.

Die minutiöse Auswertung der Originalakten hat ergeben, daß bei der Bekämpfung des Brandes im Berliner Reichstag Alarm und Einsatzablauf der Feuerwehr nicht nach den Regeln verlief. Ein rechtzeitiges massives Eingreifen der Feuerwehr hätte die Ausbreitung des Brandes und die nahezu völlige Zerstörung des Plenarsaales womöglich verhindert. Auch hier liegt die Parallele zum 11. September auf der Hand. So stellt sich die Frage, warum noch nicht einmal der Versuch unternommen wurde, die Flugzeuge abzufangen, obwohl darauf spezialisierte Air-Bases sich in der Nähe der zerstörten bzw. beschädigten Gebäude befanden? Die Richtlinien der Luftüberwachungssysteme FAA und NORAD enthalten die klare Anweisung, bei Gefahr sofort Kampfflugzeuge einzusetzen. Diese Richtlinien wurden während der Angriffe außer Kraft gesetzt oder nicht befolgt. Im Nachhinein erweckte die US-Regierung den Eindruck, als gäbe es diese Richtlinien gar nicht, als habe es nur die theoretische Möglichkeit gegeben, die Flugzeuge abzuschießen, wozu jedoch ein – nicht erfolgter – Befehl von US-Präsident Bush erforderlich gewesen sei.

Auf die Analogie zum Reichstagsbrand haben zuerst US-Bürgerrechtsaktivisten und Angehörige der Terroropfer vom 11. September hingewiesen. Auch der an der Stanford University lehrende Philosoph Richard Rorty schrieb, daß der 11. September »vergleichbar mit dem Reichstagsbrand« sei. »Der 11. September gab der Regierung die Macht, fast alles zu tun, was sie will – mit der Entschuldigung, daß sie das Land vom Terrorismus retten will.« (Frankfurter Rundschau, 1.7.2003) Und der bekannte britische Journalist Robert Fisk nannte Mitte Juli diesen Jahres die Analogie zwischen den Terroranschlägen vom 11.September und dem Reichstagsbrand »A monstrous parallel, of course; revolting, historically out of all proportion, bizarre. Well, let us hope so.«

Reflexhafte Abwehr

Sicher gibt es Unterschiede. So stand die Hitler-Regierung einer zahlenmäßig bedeutenden, wenn auch gespaltenen und durch den Opportunismus ihrer jeweiligen Führung desorientierten Arbeiterbewegung gegenüber. Die Bush-Regierung befand sich vor Anbruch ihres neunten Regierungsmonats in einer tiefen Krise, den letzten Rest an Stabilität raubten ihr der einsetzende Zusammenbruch des Spekulationsbooms an der Wall Street und die katastrophalen Verluste an den Börsen. In die Kritik geriet die Regierung auch dadurch, daß sich der Haushaltsüberschuß in Luft auflöste und Bush sein Versprechen, die Rücklagen für soziale Sicherungssysteme nicht anzutasten, rückgängig machte. Solche grundsätzlichen Probleme sind durch die Kriege gegen Afghanistan und den Irak nicht gelöst worden. Zu dem gigantischen amerikanischen Haushaltsdefizit und den militärischen Kosten der Kriege kommen die Kosten für die Besatzung, die sich derzeit im Falle des Irak auf eine Milliarde Dollar pro Woche, im Falle Afghanistans auf eine Milliarde Dollar pro Monat belaufen.

Es verwundert kaum, daß die offiziellen deutschen Medien die Erkenntnisse von Publizisten wie Andreas von Bülow, Matthias Bröckers/Andreas Hauß, Gerhard Wisnewski, Thierry Theyssan und anderen als paranoide, verschwörungstheoretische Konstruktionen diffamieren. Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Die Vorstellung, die US-Regierung habe das Leben von nahezu 3 000 US-Bürgern geopfert, um die amerikanische Öffentlichkeit auf Kriegskurs zu bringen, erscheint jedoch nur dem unvorstellbar, der all die anderen ungeheuerlichen Lügen und Verbrechen des US-Imperialismus nicht zur Kenntnis nehmen will. Wie im Falle der Leugnung der Naziurheberschaft am Reichstagsbrand steht auch hinter der reflexhaften Abwehr des Gedankens, die US-Regierung könne in die Anschläge vom 11. September 2001 verwickelt sein, ein allgemeines politisches Interesse: So hält es der Spiegel für äußerst bedenklich, daß einer Forsa-Umfrage zufolge ein Fünftel der Deutschen es für möglich halten, daß die USA die Anschläge inszeniert haben könnten. »Sie trauen US-Präsident George W. Bush alles zu, den etablierten Medien dagegen nichts. Die sind laut Bülow sowieso vom Geheimdienst unterwandert oder ›gleichgeschaltet‹«. Das Nachdenken über die Hintergründe des 11. September könnte ja zum Katalysator für die Politisierung von Menschen werden, die sich von den Lügen und vom Kriegskurs der Bush-Regierung zunehmend abgestoßen fühlen.

Text aus: www.jungewelt.de 

Quellen:

Matthias Bröckers: Verschwörungen, Verschwörungstheorien und Geheimnisse des 11.9. Frankfurt/M. 2002

Matthias Bröckers/Andreas Hauß: Fakten, Fälschungen und die unterdrückten Beweise des 11.9. Frankfurt/M. 2003

Interview mit Michel Chossudovsky. junge Welt, 15.2.2003

Der Irak-Krieg und die Debatte über gefälschte Geheimdienstberichte. World Socialist Website, 24. Juli 2003

Patrick Martin: War die US-Regierung vor dem 11. September vorgewarnt? World Socialist Website, 5., 23., 24., 26.1.2002

Andreas von Bülow: Die CIA und der 11. September. Internationaler Terror und die Rolle der Geheimdienste. München/Zürich 2003

Gerhard Wisnewski: Operation 9/11. Angriff auf den Globus. München 2003.

Alexander Bahar, Wilfried Kugel: Der Reichstagsbrand. Wie Geschichte gemacht wird. Berlin 2001

Matthias Bröckers. Fragen zum 11. September: Alles nur Verschwörungsparanoia? junge Welt, 10.9.2003

Gerhard Wisnewski: Recherchen zum 11. September: Zeugenaussagen verfälscht? junge Welt, 12.9.2003

»Dunkle Mächte.« Der Spiegel, Nr. 32/2003

»Panoptikum des Absurden.« Der Spiegel, Nr. 37/2003

Britischer Politiker wirft USA gezielte Achtlosigkeit am 11.September vor. World Socialist Website, 13.9.2003

 

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marcosolo, 12. Oktober 2003 um 11:09:41 MESZ

smoking gun - Bush Family Babysitter Killed in Fairfax

Washington Post, Sunday, October 5, 2003; Page C03

A babysitter for the family of Marvin Bush was found dead Monday night outside the family's Fairfax County home, and police said that she had been crushed when her car rolled into her, pinning her between the vehicle and an outbuilding on the property.

Fairfax County police said Bertha Champagne, 62, had worked for several years for Marvin Bush, President Bush's brother, and lived at the family home on Fort Hunt Road in the Alexandria section of Fairfax.

Officer Courtney Young, a police spokeswoman, said Champagne had gone outside the house about 9 p.m. Monday, reportedly to retrieve something from her car.

The vehicle had been in gear, police said, and appeared to have rolled in her direction when Champagne was in front of it.

After pinning Champagne, Young said, the car continued rolling toward Fort Hunt Road, near the intersection of Edgehill Drive.

Champagne was taken to an area hospital and declared dead that evening. Young said she did not know the cause of death.

© 2003 The Washington Post Company

 

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