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Donnerstag, 22. Januar 2009

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Gesundheitsministerin verbietet Droge


Kommt nach Spice jetzt Space?

Auch wenn das Eilverbot der zur Modedroge hochgeschriebenen Kräutermischung "Spice" so richtig wie wirkungslos ist – es ändert nichts an einer falschen Drogenpolitik. VON MATHIAS BRÖCKERS

In einer Eilverordnung hat die Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt die Kräutermischung "Spice" verboten. Ab Donnerstag sind Herstellung, Handel und Besitz der Substanz illegal. Nachdem in der Mischung exotischer und nicht psychoaktiver Kräuter schon vor einigen Monaten von Forschern des Frankfurter Instituts "THC-Pharm" ein synthetisches Cannabinoid names JWH-018 gefunden worden war, wurde vom Institut für Rechtsmedizin der Uni Freiburg nun ein weiterer künstlicher Wirkstoff entdeckt, der der Kräutermischung zugesetzt ist.

Bei dem "CP-47, 497" genannten Stoff handelt es sich ebenfalls um eine dem Hanfwirkstoff Tetra-Hydrocannabinol ähnelnde Substanz, die allerdings, so die im Auftrag des BKA tätig gewordenen Freiburger Rechtsmediziner, deutlich stärker und länger anhaltend wirkt als das zuvor entdeckte JWH-018 - oder natürliches THC. Anzeige

Nachdem das schon seit vier Jahren auf dem Markt befindliche "Spice", das von der Firma "Psyche Deli" in London hergestellt wird, in den letzten Monaten als "Modedroge" in den Medien hochgeschrieben worden war, hatte dies nicht nur ihren Verkauf stürmisch vorangetrieben, sondern auch die Behörden auf den Plan gerufen. Zunächst erfolglos, denn die ersten Untersuchungen hatten nichts Beanstandenswertes zutage gefördert. Erst mit den Entdeckungen in Frankfurt und jetzt in Freiburg war dann ein gesetzlicher Hebel vorhanden, die Substanz zu verbieten. Damit ist dem legalen Geschäft mit "Spice", das für 10 Euro pro Gramm teurer verkauft wurde als Haschisch oder Marihuana, nun ein Riegel vorgeschoben. Innerhalb eines Jahres muss jetzt eine dauerhafte Regelung getroffen werden.

Der Fall "Spice" zeugt nicht nur von der Perfidie der Geschäftemacher, die einer harmlosen Kräutermischung kaum erforschte psychoaktive Chemikalien beimischen und die Benutzer als Versuchskaninchen missbrauchen, sondern einmal mehr auch von der Untauglichkeit der herrschenden Prohibitionspolitik. "Durch die Verbotspolitik gegen rauscherzeugende Pflanzen, die die Bundesregierung in den letzten Jahren verfolgt hat", so der Deutsche Hanfverband, "hat der Staat die Kontrolle über diesen Markt aufgegeben und ein Produkt wie Spice geradezu heraufbeschworen. Wenn Cannabis legal erhältlich wäre, hätte Spice sicherlich keine Chance." Deshalb sprechen sich die Hanf-Lobbyisten dafür aus, Fachgeschäfte für rauscherzeugende Pflanzen zu schaffen: "Konsumiert wird sowieso", so der Verbandsvorsitzende Georg Wurth, "deshalb ist es sinnvoller, wenn der Staat für diese Kräuter einen kontrollierten Rahmen schafft, der Risiken minimiert. Ein transparenter Fachhandel ist da sicher besser als ein völlig unkontrollierbarer Schwarzmarkt." Dort wird "Spice" künftig auch weiterhin zu haben sein. Von einer solchen schadensmindernden Drogenpolitik ist die deutsche Regierung allerdings noch weit entfernt.

Vielleicht aber kann im Zuge der globalen Obamamanie ein Hauch von "Change" über den großen Teich schwappen. Als es auf der Webseite der Obama-Kampagne (www.change.gov) Anfang Dezember für die Unterstützer 24 Stunden lang möglich war, wichtige Fragen zu stellen, wurden 7.300 Fragen gestellt und von 600.000 Usern bewertet - auf Platz eins landete dabei die Frage, inwieweit der neue Präsident den "war on drugs" beenden und Marihuana legalisieren würde. Einen Monat später landete die Frage immer noch auf dem achten Platz, Spitzenreiter war dann die weitaus wichtigere Frage, inwieweit Obama die Verbrechen der Bush-Regierung verfolgen wird.

Doch an der Hanffrage wird der neue US-Präsident nicht vorbeikommen. Und dann vielleicht sogar dafür sorgen, dass die nunmehr über 70-jährige kontraproduktive Politik der Prohibition beendet wird. Und damit dann auch für ein Ende des grotesken Hase-und-Igel-Spiels um verbotene und erlaubte Substanzen. Schon melden die Agenturen, dass mit "Space" ein Spice-Nachfolger auf dem Markt ist.

Eine weitere dem Hanfwirkstoff nachempfundene Chemikalie wurde darin noch nicht entdeckt, aber das kann - bei hunderten möglichen Modifikationen - durchaus noch kommen. Allen potenziellen Nutzern kann von solchen Substanzen nur abgeraten werden, selbst wenn sie - wie bisher "Spice" - durchaus legal sind.


 

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Freitag, 16. Januar 2009

Bankenbranche droht Katastrophen-Quartal


Von Michael Kröger

Deutsche Bank und Commerzbank, Citigroup und Bank of America - die Horrormeldungen über die Giganten des Geldes häufen sich. Noch betreffen die Probleme lediglich deren eigene Bilanzen. Doch bald könnte die Schockwelle Handwerker, Mittelständler und Hausbesitzer erreichen.

Berlin - Für Josef Ackermann war es eine Woche des Grauens: Erst musste er erklären, dass der Einstieg der Deutschen Post Chart zeigen bei der Deutschen Bank keine Staatsbeteiligung durch die Hintertür ist. Dann galt es zu vermelden, dass sein Institut im vergangenen Quartal horrende Verluste eingefahren hatte. Und als ob das alles noch nicht reichen würde, verdarb er sich beim Neujahrsempfang der Deutschen Bank auch noch den Magen.

Finanzplatz Frankfurt: "Die Rezession entfaltet ihre Wirkung" Dabei hatte Ackermann es eigentlich als Zeichen der Stärke verstanden wissen wollen, dass sein Institut einen 4,8-Milliarden-Euro-Quartalsverlust aus eigener Kraft tragen konnte. Doch fast gleichzeitig musste er die Deutsche Post - und damit indirekt den Staat - als Großaktionär ins Boot holen, um den Kauf der Postbank Chart zeigen noch einigermaßen kapitalschonend stemmen zu können. In der Vorstandsetage in der Taunusanlage wartet man bereits nervös auf die kommenden Verlustmeldungen der neuen Tochter.

Es läuft schlecht für Ackermann. Er selbst zeigte sich "sehr enttäuscht". Sein Ansehensverlust ist so groß, dass inzwischen - zumindest hinter vorgehaltener Hand - über einen möglichen Nachfolger diskutiert wird. Da mag es ihn kaum trösten, dass auch andere Finanzmanager derzeit kaum Grund zum Feiern haben.

Zum Beispiel Martin Blessing vom Erzrivalen Commerzbank Chart zeigen: Seine Entscheidung, den Bund als Großaktionär ins Haus zu holen, wurde anders als bei Ackermann zwar noch als souverän angesehen. Doch auch Blessings Ausgangslage erscheint wenig aussichtsreich.

Neue Belastungen beim Kaufziel Dresdner Bank und im eigenen Haus führten Finanzkreisen zufolge zu einem weiteren Kapitalbedarf bei der Commerzbank. Die Übernahme der Dresdner geriet in ernste Gefahr. Um die Transaktion noch zu retten, ließ Blessing sich vom Bund ein zweites Mal 8,2 Milliarden Euro als stille Einlage überweisen und verkaufte ihm eine Sperrminorität für weitere knapp 1,8 Milliarden Euro. Auch Dresdner-Bank-Verkäufer Allianz schoss einen Milliardenbetrag nach und übernimmt zusätzlich Risikopapiere der ungeliebten Tochter.

Noch schwerer traf es die US-Banken im vierten Quartal: Während die Bank of America Chart zeigen mit einem Verlust von 2,4 Milliarden noch vergleichsweise glimpflich davon kam, weil sie einen Verlust ihrer neuen Investment-Tochter Merrill Lynch in Höhe von 15,3 Milliarden Dollar zu verkraften hatte, geriet die Citigroup mit einem Minus von 8,29 Milliarden regelrecht unter die Räder. Es ist der fünfte schwere Quartalsverlust in Folge. Da strahlte Konkurrent JP Morgan fast wie ein König. Immerhin wies das Investmenthaus noch einen Gewinn aus - doch selbst der fiel weit geringer aus, als die Analysten erwartet hatten.

Staatsbeteiligung, Rettungsversuche, Milliardenverluste - die Finanzkrise erschüttert zu Beginn der Berichtssaison einmal mehr die Bankenbranche. Und die Hiobsbotschaften dieser Woche werden wahrscheinlich nicht die letzten sein - für die US-Banken nicht, und für die deutschen Banken auch nicht.

Bei der Citigroup etwa, so mutmaßen Beobachter bereits seit längerem, besteht noch weiterer Korrekturbedarf. Bankenexperten spekulieren über mögliche Abschreibungen im dreistelligen Milliarden-Bereich. Die Hypo Real Estate Chart zeigen - unterdessen ein Dauersanierungsfall im deutschen Bankenbusiness - verhandelt zurzeit mit dem staatlichen Banken-Rettungsfonds SoFFin über ihre Zukunft. Zeitungsberichten zufolge erwägt der Staat, den schwer angeschlagenen Immobilienfinanzierer mehrheitlich zu übernehmen.

Beobachter überrascht nicht, dass das Bankenbeben weitergeht. "Es war nur eine Frage der Zeit, dass die Verluste auf den Tisch kamen", sagt Bankenexperte Hans-Peter Burghof.

Rezession entfaltet ihre Wirkung

Wann es endlich wieder aufwärts geht, wagt er nicht vorherzusagen: Es gebe schließlich eine Menge riskanter Papiere. Die Lockerung der Bilanzregeln erschwere zuverlässige Prognosen über das Ausmaß der Risiken zusätzlich. Nach diesen Regeln können Banken freier entscheiden, wann sie Verluste in der Bilanz ausweisen.

Doch selbst wenn endlich reiner Tisch wäre bei den Großbanken - die Krise wird noch lange nachwirken. "Allmählich beginnt die Rezession ihre Wirkung zu entfalten", sagt Martin Faust von der Frankfurter School of Finance and Management. "Die daraus resultierenden Kreditausfälle bekommen dann auch die Banken zu spüren, die nie mit spekulativen Papieren hantiert haben".

Und es steht zu befürchten, dass die Schockwelle um einiges stärker ausfallen wird, als dies in Folge einer normalen Wirtschaftskrise der Fall wäre.

Denn Volksbanken und Sparkassen haben ihre strengen Kriterien für die Kreditvergabe in den vergangenen Jahren gelockert - und angesichts des drückenden Wettbewerbs auch durch die Landesbanken keine entsprechenden Risikozuschläge verlangen können. "Die zu erwartenden Ausfälle dürften kaum entsprechend abgesichert sein", vermutet Faust. Die Folge: Auch die kleineren Institute werden noch hohe Summen für notleidende Kredite abschreiben müssen.

Banken ziehen immer öfter die Reißleine

Ungemütlich wird es wohl auch für Schuldner werden, ob Handwerksmeister, Mittelständler oder Hausbesitzer. Denn die Chancen, die Banken zu vertrösten, wenn die wirtschaftliche Durststrecke die Ratenzahlungen für bestehende Kredite erschwert, dürften drastisch sinken. "Der Spielraum für Verhandlungen ist inzwischen merklich geringer geworden", sagt Faust.

Eine wesentliche Ursache sei die schwindende Solidarität unter den Banken. Während sich die Gläubiger früher abgestimmt hätten, um vorübergehende Engpässe ihrer Schuldner auszusitzen, ziehe immer häufiger die Bank mit der besten Absicherung die Reißleine. Faust: "Die muss dann allenfalls mit geringen Verlusten rechnen, während die schlechter gesicherten Gläubiger in die Röhre schauen."

Doch was der Experte als den normalen Pokeralltag der Banken beschreibt, hat handfeste Auswirkungen für die Betroffenen. Denn nicht selten gehen so ganze Betriebe zu Bruch, die eigentlich gesund sind - und mit ihnen die wirtschaftliche Existenz der Angestellten und ihrer Familien.

Die Folgen könnten durchaus dramatischer sein als die spektakulären Milliardenverluste der Großbanken, befürchtet auch Bankenexperte Gerke: "Das ist eben kein Big Bang, sondern die Begleiterscheinung einer Rezession, die in ihren Auswirkungen viel komplizierter zu beschreiben ist." Und sie werden nach seiner Einschätzung noch zu spüren sein, wenn die Wirtschaftsforscher schon längst wieder positive Wachstumszahlen melden.


 

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