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Montag, 18. Juli 2005

Bush will Verantwortliche entlassen


George W. Bush will im CIA-Skandal durchgreifen. Der US-Präsident kündigte an, alle Regierungsmitarbeiter zu entlassen, die für die Enttarnung der Agentin Valerie Plame verantwortlich sind. Damit wird die Luft für Bushs Berater Karl Rove dünn. Ein "Time"-Journalist hatte diesen schwer belastet.

Washington - Wer im Zusammenhang mit dem Fall Plame eine Straftat begangen habe, "wird nicht mehr in meiner Regierung arbeiten", sagte Bush heute in Washington. Bush äußerte sich jedoch nicht dazu, ob dies konkret auch für Rove zutreffe. Er erklärte lediglich, es seien ernsthafte Ermittlunge im Gange, die in der Presse hochgespielt worden seien. Die Enttarnung von Geheimdienstbeamten wird in den USA als Straftat gewertet.

Nach Angaben des Reporters Matthew Cooper, der Plame in einem Artikel für das Magazin "Time" erwähnt hatte, hatte Bushs Berater Karl Rove ihn über ihre Identität informiert. Rove habe allerdings niemals explizit den Namen von Valerie Plame genannt, schrieb Cooper in einem gestern veröffentlichten Artikel des Magazins "Time".


 

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Sonntag, 17. Juli 2005

Bundesrat Deiss verteidigt Verkauf von Schützenpanzern an Irak


BERN - Bundesrat Joseph Deiss verteidigt den Verkauf von 180 Schützenpanzern an den Irak. Das Risiko für einen Terrorangriff in der Schweiz wird dadurch laut dem Wirtschaftsminister "weder grösser noch kleiner".

"Die Schweiz hat ein Interesse daran, dass der Irak stabilisiert wird", sagte Deiss gegenüber dem "SonntagsBlick". Dazu dienten die Schützenpanzer. Ein "grosses Geschäft" mache die Schweiz mit dem Verkauf nicht: "Den Kaufpreis verwenden wir im Wesentlichen dafür, die Panzer funktionstüchtig herzurichten."

Trotz der Bewilligung des Bundesrates ist die Lieferung der 180 Schützenpanzer noch nicht angelaufen. Laut dem Eidg. Volkswirtschaftsdepartements verlangt die Schweiz von Irak zuerst eine End-User-Erklärung. Bagdad soll damit bestätigen, dass die Panzer nicht wieder ausgeführt werden.

Die Exportbewilligung des Bundesrates hatte kontroverse Reaktionen hervorgerufen. SP, Grüne und SVP äusserten sich ablehnend. CVP und FDP unterstützen das Geschäft.

Weiteren Auftrieb erhalten hatten kritische Stimmen nach den Anschlägen in London. Die Lieferung der Panzer in den Irak könnte die Schweiz zu einem Ziel islamistischer Terroristen machen, hiess es.

ms: Wenn der Irak stabilisiert werden soll, müssen zuerst die Besetzer USA und England dort abhauen. Dafür sollte die Schweiz sorgen, nicht, dafür, das tagtäglich internationales Recht von diesen Staaten mit Füssen getreten wird. Bush und Blair gehören beide ihres Amtes enthoben. Das wäre eine Forderung für unseren hypnotisierten Bundesrat.


 

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London-Attentate womöglich doch keine Selbstmordanschläge


LONDON - Die Anschläge von London waren nach Einschätzung der britischen Polizei womöglich doch keine Selbstmordattentate. Nach Angaben eines Scotland-Yard-Vertreters gibt es Indizien, die der Hypothese eines Selbstmordanschlages der vier Männer widersprechen

"Es ist möglich, dass sie nicht die Absicht hatten, zu sterben", zitierte der "Sunday Telegraph" einen Sprecher von Scotland Yard. Eine Hypothese der Sicherheitsbehörden ist dem Blatt zufolge, dass die vier Männer schlicht nicht wussten, dass die Bomben explodieren würden, während sie sie transportieren.

Die Hintermänner (Blair & mI5 & MI6) wollten womöglich "nicht riskieren, dass die vier Männer gefasst werden und alles verraten", zitierte das Blatt aus Geheimdienstkreisen.

Diese Hypothese werde gestützt von der Tatsache, dass die Attentäter die Parkscheine für ihr Auto bezahlten und vor den Anschlägen die Rückfahrscheine für die Bahn gelöst hatten.

Entgegen der Praxis von Selbstmordattentätern im Nahen Osten hätten sie die Sprengsätze auch nicht am Körper getragen und kurz vor dem Zünden der Bomben nicht auf Arabisch "Allah Akbar" ("Allah ist der Grösste") gerufen. Auch die Tatsache, dass sie Ausweispapiere und Kreditkarten bei sich trugen, sei ebenfalls nicht typisch für Selbstmordattentäter.

Für die These von Selbstmordattentaten spreche aber weiterhin die Tatsache, dass bei den Attentätern keine Zeitzünder gefunden wurden. Scotland-Yard-Chef Ian Blair hatte die Anschläge am vergangenen Donnerstag als Selbstmordattentate bezeichnet. Nach neusten Zahlen wurden 55 Menschen getötet. Etwa 700 wurden verletzt.


 

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