Von Hasnain Kazim

Island, Großbritannien, Niederlande - europaweit retten Regierungen taumelnde Banken vor dem Zusammenbruch. Auch in Deutschland wird über Verstaatlichung nachgedacht. Den Eingriff der Regierungen beurteilen Experten kritisch, gleichwohl ist es die letzte Hoffnung für die Geldhäuser.

Hamburg - Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) ist überrascht von der Entwicklung an den Börsen. "Wir sind in einer Entwicklung, wo die Spiralbewegung nach unten noch einmal deutlich an Fahrt aufgenommen hat", sagt er in Washington, kurz vor Beginn der Jahrestagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank. Nur: Was tun? Er sei überzeugt, dass man "mit Fall-zu-Fall-Regelungen" nicht mehr weiterkomme. "Wir müssen versuchen, einen Ansatz zu finden, der für den Sektor insgesamt einen stabilisierenden Charakter hat."

Bundesbankpräsident Axel Weber, der Steinbrück in die USA begleitet, wird deutlicher: Jetzt müsse "eine rasche Eindämmung der Vertrauenskrise und der Turbulenzen an den internationalen Finanzmärkten absolute Priorität für alle Verantwortlichen haben". Eine "vorübergehende Re-Kapitalisierung von Instituten nach dem Vorbild Großbritanniens beziehungsweise eine Übernahme von Anteilen durch den Staat" sei möglich.

Verstaatlichung von Banken also, teilweise oder gar komplett. Am Donnerstagabend hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen solchen Schritt in Deutschland nicht ausgeschlossen, nachdem in Island die drei größten Kreditinstitute des Landes komplett verstaatlicht, in Großbritannien acht Großbanken teilverstaatlicht wurden und die Niederlande das dortige Geschäft der Fortis-Bank Chart zeigen übernommen haben. Die USA planen ebenfalls eine staatliche Beteiligung an Geldhäusern.

Der Staat soll richten, was Banker angerichtet haben. War in Jahrzehnten des Wachstums allenthalben von Privatisierung die Rede, ist Verstaatlichung in Krisenzeiten kein Schimpfwort mehr.

Garantieleistungen nützten schon 1931 nichts

Dem Staat bleibt auch gar nichts anderes übrig, schließlich droht der Zusammenbruch des Bankensystems - und damit eine Krise, die die gesamte Wirtschaft in die Tiefe reißen könnte. Und offensichtlich genügen staatliche Garantien alleine nicht: Die Börsen stürzen weltweit trotz aller Zusicherungen von Regierungen weiter ab.

Schon in der Vergangenheit war es mit "Garantieleistungen für alle Einlagen" nicht getan - obwohl das die Reichsregierung versprach, kam es am 31. Juli 1931 zu "Abhebungen zahlreicher inländischer Gläubiger", schreibt der Historiker Hans Mommsen in seinem Buch "Aufstieg und Untergang der Republik von Weimar". Die damalige Lösung: "Das Reich erlangte (...) maßgebenden Einfluß auf die private Kreditwirtschaft und wurde Mehrheitsaktionär der Deutschen und der Dresdner Bank. Erst 1933 kam es zu einer Reprivatisierung des Bankwesens."

Und jetzt, ein dreiviertel Jahrhundert später, ist wieder von Banken-Verstaatlichung die Rede. Der frühere Chef der Deutschen Bank Chart zeigen, Hilmar Kopper, sagte der Wochenzeitung "Die Zeit", man solle angeschlagenen Banken keine Garantien geben, "sondern sie verstaatlichen". Auch EU-Industriekommissar Günter Verheugen sprach sich dafür aus, Banken notfalls zu verstaatlichen. "Ich würde auch vor sehr unkonventionellen Schritten nicht zurückschrecken, selbst wenn am Ende eine kurzfristige Verstaatlichung von Instituten die einzige Möglichkeit ist, den Kollaps zu verhindern", sagte er der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung".

So weit ist es also? Manfred Jäger, Finanzmarktexperte des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln, beschreibt die Lage so: "Die Banken haben auf der Aktivseite einen Haufen Schrott, auf der anderen Seite zu wenig Kapital. Es gibt jetzt zwei Möglichkeiten für den Staat zu handeln - entweder er kauft den Banken den Schrott ab oder er übernimmt gleich Anteile der Bank, verstaatlicht sie also." Es dürfe sich dabei jedoch nur um eine "temporäre Teilverstaatlichung" handeln, sagt Jäger.

In beiden Fällen müsse verhindert werden, dass die Verluste der Banken sozialisiert, also auf die Allgemeinheit abgewälzt werden. "Beim Abkauf der Papiere müssen die Banken, wenn es ihnen besser geht, diese zurückkaufen. Und sollte der Staat Anteile der Bank übernehmen, muss er sie, wenn der Wert in einigen Jahren wieder gestiegen ist, reprivatisieren", sagt Jäger.

Misstrauen der Banken untereinander bleibt

Ähnlich argumentiert der Ökonom Wim Kösters vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung in Essen: "Es wäre der falsche Weg, Banken mit dem Ziel zu übernehmen, sie dauerhaft unter staatlicher Obhut zu halten." Es gebe keinerlei Anhaltspunkte, dass mehrheitlich staatlich kontrollierte Banken besser arbeiteten als privatwirtschaftliche, wie die Fälle der SachsenLB und der IKB Chart zeigen, aber auch die Schwierigkeiten bei der BayernLB oder der WestLB zeigten. "Es besteht zudem die Gefahr, dass politische Interessen in diesen Banken eine zu gewichtige Rolle spielen, wenn Politiker und nicht Banker die Geschäfte führen."

Umstritten ist zudem, ob die Übernahme von Bankanteilen durch den Staat das Grundproblem löst, nämlich das Vertrauen der Banken untereinander zurückbringt. "Derzeit leihen sich die Banken gegenseitig kein Geld, weil jedes Kreditinstitut Angst hat, das andere hätte nur noch wertloses Zeug im Portefeuille. Oder sie befürchten, dass sie die Letzten sind, die noch Geld leihen, während die anderen das sinkende Schiff verlassen. Eine Verstaatlichung beseitigt diese Skepsis nicht", sagt Ökonom Jäger. Immerhin wäre aber das Vertrauen der Anleger dadurch wiederhergestellt.

Der Volkswirt Friedrich Schneider von der Universität Linz hält eine Verstaatlichung von Banken in der jetzigen Situation dennoch für die richtige Maßnahme. "In Großbritannien, Deutschland und anderen europäischen Ländern ist ein solcher Schritt glaubwürdig, weil solide Staaten dahinter stehen", sagt er der österreichischen Zeitung "Wirtschaftsblatt". Auch Schneider betont, entscheidend für den Erfolg der "vorübergehenden Verstaatlichung" sei, "dass der politische Einfluss so stark wir möglich zurückgedrängt wird". Die Bank müsse unter streng betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten geführt werden. "Außerdem sollte in das Gesetz oder die Verordnung hineingeschrieben werden, dass die Banken in vier bis fünf Jahren wieder verkauft werden müssen." In Schweden und Norwegen habe das in den neunziger Jahren bereits gut funktioniert - der Staat sei am Ende sogar mit Gewinnen aus der Krise hervorgegangen.

Gesetzlich stünde einem Einstieg des Staates bei Banken in Deutschland nichts im Wege. Der Kauf und Betrieb von Unternehmen steht dem Staat und seinen Gebietskörperschaften frei. Im Fall von Banken und Versicherungen sieht das Kreditwesengesetz zwar ein sogenanntes Anteilseignerkontrollverfahren vor - demnach müssen potentielle Käufer ihr Interesse an die Finanzaufsicht BaFin melden, die diese dann überprüft. "Wenn aber der Staat in der heutigen Lage sagt, er kauft Anteile an einer Bank, wird die BaFin mit Sicherheit nicht nein sagen", heißt es aus der Behörde.

Gänzlich gegen eine Verstaatlichung, in welcher Form auch immer, ist kaum jemand in Deutschland. "In den USA gibt es eine neoliberale Bewegung, die der Meinung ist, man müsse sogar die Bankenaufsicht abschaffen und alles dem Markt überlassen", sagt Kösters. "Deren Meinung nach sollen die Banken ruhig pleite gehen, das sei ein Gesundungsprozess für den Markt." Deutschland aber sei eine soziale Marktwirtschaft, in der ein starker und unparteiischer Staat den Wettbewerb garantiere und für Währungsstabilität und soziale Sicherheit sorge.

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Die Wut der Main Street Von Roland Lindner und Claus Tigges

"Steuerzahler auf die Barrikaden!" 04. Oktober 2008 Der riesige Bulle aus Bronze in der Nähe der New Yorker Börse ist ein beliebtes Fotomotiv für Touristen. Die Skulptur an der Spitze des Bowling Green Park ist ein Wahrzeichen für kraftstrotzende Finanzmärkte. Aber an diesem frühen Nachmittag wird der Bulle kurzerhand zum Symbol für Gier an der Wall Street umfunktioniert. Dutzende von Demonstranten sind gekommen, um ihrem Ärger über den Rettungsplan Luft zu machen, mit dem die amerikanische Regierung der Finanzindustrie faule Kredite und Wertpapiere für bis zu 700 Milliarden Dollar abnehmen will. Vor zwei Tagen war der Plan im Repräsentantenhaus vorläufig spektakulär abgeblitzt, und die Demonstranten versuchten, weiter Druck zu machen, bevor es zu den nächsten Abstimmungen in Washington kommt: „No deal for Wall Street!“, skandieren sie lautstark. An zwei Fahnenmasten neben dem Bullen klettern Demonstranten hoch und entrollen eine amerikanische Flagge, auf die sie das Wort „Foreclosed“ („In Zwangsvollstreckung“) geschrieben haben. Doch der Erfolg blieb aus: Am Freitag nahm das Rettungspaket die letzte Hürde. (Siehe auch: Bush unterzeichnet Rettungspaket für Finanzbranche)

Die 27 Jahre alte Dana Balicki ist unter den Demonstranten. Ihre Wut zielt vor allem auf Hank Paulson, den amerikanischen Finanzminister und Architekten des Rettungsplans. „Paulson muss gefeuert werden. Sein Plan belohnt die Banker, und das sind genau die Leute, die uns den ganzen Schlamassel eingebrockt haben“, sagt sie. Für Balicki, die der Friedensorganisation „Code Pink“ angehört, ist der Rettungsplan mal wieder ein Beispiel dafür, wie die amerikanische Regierung Steuergelder für fragwürdige Aktionen verpulvert: „Das ist genau wie beim Irak-Krieg. Warum stecken wir das Geld nicht lieber ins Gesundheitswesen oder in das Bildungssystem?“

Die Regierung kauft „Giftmüll“

Es kam einem Erdbeben gleich, als der Rettungsplan am Montag dieser Woche im Repräsentantenhaus durchfiel. Auch wenn hier Politiker abgestimmt haben: Das Ergebnis war ein klarer Ausdruck des Volkszorns in Amerika. Die Abgeordneten des Repräsentantenhauses wurden vor der Abstimmung regelrecht bombardiert mit E-Mails und Anrufen von Menschen aus ihren Wahlkreisen, die sich über die Hilfsaktion für die Banken empörten. Viele Parlamentarier bekamen es offenbar mit der Angst zu tun, denn sie müssen sich in wenigen Wochen zur Wiederwahl stellen. Und so kamen am Ende besonders viele Stimmen gegen den Rettungsplan von solchen Abgeordneten, die mit knappen Ergebnissen in ihren Wahlkreisen zu rechnen haben. Finanzminister Paulson, unlängst noch für sein Krisenmanagement gefeiert, war nach der Abstimmung bis auf die Knochen blamiert.

Amerika hat aufbegehrt. Die Durchschnittsamerikaner von der „Main Street“ haben sich nicht widerstandslos einen teuren Rettungsplan für die Wall Street vorsetzen lassen. Sie fragen, warum sie mit Steuergeldern eine Branche auffangen sollen, die sich mit immer riskanteren und komplizierteren Finanzprodukten selbst an den Abgrund gebracht hat. „Die Regierung will so etwas wie Giftmüll kaufen. Die vollen Taschen rücksichtsloser Banker und Investoren werden dadurch nur noch dicker gemacht“, entrüstet sich Howard Parnes, ein Arzt am National Institute of Health in der Nähe von Washington. Parnes macht kein Geheimnis daraus, wer nach seiner Meinung die Verantwortung für die Misere in der Finanzindustrie trägt: „Das ist die republikanische Kultur eines ungezügelten Kapitalismus, die mit Präsident Ronald Reagan begonnen hat.“

„Trickle-Down“-Effekt

Die Front gegen den Plan ist breit und beschränkt sich bei weitem nicht nur auf Menschen mit einem Hang zur Kapitalismuskritik. Auch auf der Seite politisch konservativ Gesinnter, die den Plan als Eingriff in die Mechanismen des freien Marktes sehen, gibt es massiven Widerstand. Der 39 Jahre alte Bill Perkins zum Beispiel ist der Prototyp eines Vollblutkapitalisten: Er hat eine Wagniskapitalgesellschaft im texanischen Houston und macht nebenbei Wertpapiergeschäfte. Und doch gehört er zu den auffälligsten Kritikern der Hilfsaktion: „Es ist eine Steuer für die Allgemeinheit, von der nur wenige profitieren. Warum sollen angeschlagene Banken nicht sterben? Wozu haben wir denn Insolvenzgerichte?“

Dabei hat Perkins sogar persönlich von dem Rettungsplan profitiert: Er kaufte vor ein paar Wochen Aktien der Investmentbank Goldman Sachs und stieß sie wieder ab, nachdem die Verkündung des Hilfspakets den Kurs in die Höhe schnellen ließ. Er hat so in kürzester Zeit 1,25 Millionen Dollar Gewinn gemacht, aber gefreut hat er sich darüber nicht: „So will ich mein Geld nicht verdienen.“ Er will jetzt den ganzen Gewinn aus seinem Goldman-Sachs-Handel in eine Kampagne gegen den Rettungsplan stecken.

Die Anhänger des Rettungsplans beschwören, dass ohne die Hilfsaktion für die Wall Street auch der Main Street eine Katastrophe droht. Denn dann würde der Kredithahn für alle zugedreht: Amerikaner bekommen keine Hypotheken oder andere Kredite mehr, Kommunen können Infrastrukturprojekte nicht mehr finanzieren. Dagegen würde die Stützung der Finanzindustrie in einem sogenannten „Trickle down“-Effekt nach unten durchsickern und allen Amerikanern helfen.

Misstrauen gegen Regierung und Finanzindustrie

Aber an dieser Theorie haben Kritiker ihre Zweifel: „Diese Logik muss mir erst einmal jemand beweisen. Für mich klingt das nach reiner Angstmacherei“, sagt Finanzier Perkins. Tatsächlich sind auch viele Ökonomen nicht überzeugt: Rund 200 Wirtschaftswissenschaftler haben Paulsons Plan in einem Brief an den Kongress scharf kritisiert, darunter die Nobelpreisträger James Heckman, Vernon Smith und Robert Lucas. Die Gruppe attackiert das Vorhaben als ungerecht und spricht von einer „Subvention von Investoren auf Kosten der Steuerzahler“. Luigi Zingales von der Universität Chicago schüttelt den Kopf: „Wollen wir tatsächlich eine Volkswirtschaft, in der Unternehmen mit Steuergeldern vor dem Untergang bewahrt werden?“, fragt er provokant. Für einen überzeugten Marktwirtschaftler wie ihn bestehe das größte Risiko darin, dass die Interessen weniger Investoren das Fundament des Kapitalismus aushöhlen. Edward Leamer von der Universität von Kalifornien in Los Angeles meint: „Es gibt bessere Möglichkeiten, wie man 700 Milliarden Dollar der Steuerzahler ausgeben kann.“

Die Wurzel allen Übels seien nicht faule Hypothekendarlehen, wie Paulson es darstelle, sondern die fallenden Häuserpreise. Leamer schlägt vor, nicht wie geplant den Banken, sondern den bedrängten Hausbesitzern direkt zu helfen: „Soll doch der Staat die Häuser kaufen und dann an Bedürftige vermieten.“ Außerdem könnte es Steuergutschriften für Hauskäufer geben, die sowohl für Neubauten als auch für bestehende Häuser gewährt werden. „Das könnte dann auch Herrn Paulsons Freunden an der Wall Street helfen – ein ,Trickle up‘-Effekt sozusagen“, meint Leamer bissig. Auch Mediziner Parnes schlägt einen anderen Weg vor: „Die Kreditgeber werden herausgehauen in der Hoffnung, dass von dieser Hilfe auch etwas bei den Hausbesitzern ankommt. Warum machen wir es nicht umgekehrt und helfen den Hauseigentümern?“

Der Widerstand der Amerikaner erklärt sich zum großen Teil mit dem tiefen Misstrauen, das es sowohl gegen die Regierung als auch gegen die Finanzindustrie gibt: Parnes zweifelt an der Glaubwürdigkeit von Paulson, der als früherer Chef von Goldman Sachs zu enge Verbindungen zu genau jenen Akteuren habe, die er nun zu retten suche. „Die Regierung Bush hat sämtliches Vertrauen verspielt“, sagt Arun Gupta, ein freier Journalist aus New York. Auch den Banken traut er nicht: „Ich glaube nicht, dass sie es den Menschen nach der Hilfsaktion leichter machen, Kredite zu bekommen.“

„Billionaires for Bush“

Susan Olupitan versteht nicht, warum es der Wall Street leichter gemacht werden soll als ihr. Die Verwaltungsangestellte aus New York erzählt von ihren verzweifelten Versuchen, einen Bankkredit über 20 000 Dollar zu bekommen, um sich selbständig zu machen: „Ich bin überall abgeblitzt. Und jetzt wirft die Regierung der Wall Street 700 Milliarden Dollar hinterher?“ Sie will nicht ausschließen, dass ohne das Rettungspaket für die Wall Street auch das Leben an der Main Street härter werden könnte: „Aber vielleicht ist das ein notwendiger Prozess. Vielleicht müssen wir einfach alle den Gürtel etwas enger schnallen.“

Manche versuchen es bei diesen trüben Aussichten mit Humor: Zu der Demonstration am bronzenen Bullen ist am Mittwoch auch eine Abordnung der „Billionaires for Bush“ gekommen. Es ist eine seit vielen Jahren in New York aktive Klamauktruppe mit ernstem Anliegen: Sie will mit Satire entlarven, wenn Interessen von Unternehmen und Superreichen auf Kosten des Durchschnittsamerikaners gehen. Dazu schlüpfen die Mitglieder selbst in die Rolle der Reichen: Sie geben sich Ulknamen wie „Phil T. Rich“ (für „filthy rich“ – „stinkreich“), ziehen sich formelle Anzüge an und stellen ihren vermeintlichen Reichtum zur Schau. Heute sind sie zur Demonstration gekommen, um aus Jux für die Hilfsaktion zu plädieren: „Krise, Krise, eine ganz schlimme Krise. Der Himmel wird auf uns herabstürzen“, nehmen sie die von den Befürwortern des Plans gemalten Horrorszenarien aufs Korn. Die „Billionaires“ halten Schilder hoch wie „Danke für den 700-Milliarden- Dollar-Scheck“ oder „Wir lieben Steuerzahler“. Einer von ihnen mit dem Namen „Fillmore Barrols“ meint, er habe die ultimative Begründung für das Rettungspaket gefunden: „Es ist unser Geld. Schließlich waren es auch wir, die den Schaden angerichtet haben.“

Text: F.A.Z.

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